Politik | Inland
27.04.2018

FPÖ-Historikerkommission laut Mölzer "taktisches Manöver"

Der Leiter der Referenzgruppe gibt zu, dass die FPÖ mit der Kommission aus den Schlagzeilen kommen wollte. SPÖ sieht "Farce".

Die FPÖ hat Ende Februar eine Historikerkommission eingesetzt, um "dunkle Flecken" in der Parteigeschichte aufzuarbeiten. In der aktuellen Ausgabe des "Kärntner Monat" bezeichnet der Leiter der FP-internen "Referenzgruppe" für die Kommission, Andreas Mölzer, diese als "taktisches Manöver", um nach einer Affäre im niederösterreichischen Wahlkampf wieder aus den Schlagzeilen zu kommen.

"Diese Kommission ist in erstere Linie ein taktisches Manöver, um aus den Schlagzeilen zu kommen. Es ist aber ganz gut, wenn man sich diese Dinge, die passiert sind, aus der heutigen Sicht noch einmal anschaut", sagt Mölzer. Und weiter: "Egal, was herauskommt, den Linken und unseren Gegnern in den Medien wird es nicht passen."

Schieder: FPÖ "lügt schamlos"

Die SPÖ ist empört über die Aussage Mölzers. "Es ist ein Skandal, wie die FPÖ die österreichische Bevölkerung schamlos anlügt", befand der geschäftsführende rote Klubobmann Andreas Schieder am Freitag in einer Aussendung.

Schieder wertete die Aussage über das "taktische Manöver" als "entlarvend und eindeutigen Beweis, wie wenig ernst es die FPÖ mit ihren 'Bekenntnissen' zu Demokratie und Antifaschismus meint". Die FPÖ füge Österreich international nachhaltig Schaden zu, "indem die Liste der 'Einzelfälle' von FPÖ-Politikern, -Mitarbeitern und -Anhängern mit rassistischen und antisemitischen Äußerungen immer länger wird". Nun komme hinzu, "dass die vermeintliche Aufarbeitung der braunen Flecken in der FPÖ zur Farce wird". Schieder verlangt eine klare Reaktion von FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

"Liederbuchaffäre"

Die " Historikerkommission" unter Vorsitz des früheren FPÖ-Politikers und Juristen Wilhelm Brauneder wurde nach der sogenannten "Liederbuchaffäre" rund um den freiheitlichen Spitzenkandidaten bei der niederösterreichischen Landtagswahl, Udo Landbauer, eingesetzt. Landbauer war nach der Wahl abgetreten, weil im Wahlkampf ein Liederbuch seiner Burschenschaft "Germania" mit rassistischen und antisemitischen Texten aufgetaucht war. Welche und wie viele Historiker mitarbeiten, ist nicht bekannt. Ein erster Bericht soll im Herbst vorliegen.