Flüchtlingsobergrenze: Mitterlehner für 100.000

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ( ÖVP) hat sich im Ö1-Morgenjournal zum Thema Obergrenze für Flüchtlinge geäußert:

"Wir haben eine Art kapazitätsorientierte Obergrenze. Das klingt technisch, ist aber nichts anderes, als dass wir eben bestimmte Möglichkeiten, was Räumlichkeiten, was Säle, was Hallen anbelangt vorfinden. Wenn wir jetzt schon Zelte aufstellen müssen, ist dort auch irgendwo die faktische, die Kapazitätsgrenze eben und das wird uns dann auch nächstes Jahr prägen. Ein Teil der Flüchtlinge wird vielleicht zurückgehen, andere werden kommen und in diesem Bereich müssen wir das gesamte Thema zahlenmäßig managen. Also wenn Sie sagen, um die 90 bis 100 000 viel mehr wird einfach vernünftigerweise nicht gehen", so Reinhold Mitterlehner.

Zudem wünscht er sich, dass die EU schneller ihre Außengrenze schützt. Die Umsetzung auf europäischer Ebene erfolge zu langsam.

Man könne nicht bis Februar eine "Denkpause" nehmen, wenn im März die nächsten großen Gruppen an Flüchtlingen kämen, meinte Mitterlehner. Er findet es aus gruppendynamischen Gründen sinnvoll, den Druck auf jene EU-Länder zu erhöhen, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Die beschlossenen Quoten müssten jetzt umgesetzt werden.