Flüchtlinge: Obergrenze für Lugar schon lange erreicht

Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar sieht die Obergrenze bei Flüchtlingen "schon lang erreicht". Österreich könne "diese Mengen an Menschen nicht mehr verkraften", also sollte man sie wieder zurückschicken, sagte er am Sonntag in der ORF-" Pressestunde". Es wäre besser und billiger, diese Menschen in ihren Heimatregionen zu versorgen.

"Ab jetzt" sollte Österreich "gar keinen mehr" aufnehmen, forderte Lugar - der überzeugt ist, dass die meisten derer, die jetzt kommen, keinen Asylgrund hätten. Auf Nachfragen präzisierte er, dass man natürlich jeden zunächst aufnehmen und herausfinden müsse, ob ihm Asylstatus gebührt - und wenn nicht, sollte man nach den geltenden Regeln der Flüchtlingskonvention, des Dublin- und des Schengen-Abkommens zurückschicken, etwa nach Slowenien.

Vereinbarung EU-Türkei "ein Wahnsinn"

Man dürfe diese Menschen nicht über tausende Kilometer anlocken "mit Heilsversprechungen und Willkommensangeboten", besser wäre es, ihnen in ihrer Region in Auffanglagern zu helfen, "da sind sie unter sich". Einmal mehr griff Lugar die Regierung an: Sie "bricht permanent das Recht", befand er. Es gebe "riesen Probleme bei der Versorgung", bei der Unterbringung und am Arbeitsmarkt.

Die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei nannte Lugar einen "Wahnsinn": Brüssel zahle der Türkei drei Milliarden Euro, diese sortiere dann 500.000 Flüchtlinge aus und schicke sie nach Europa.