Fischer trifft den Papst in Rom

Bundespräsident Heinz Fischer beginnt am heutigen Dienstag einen Staatsbesuch in Rom, der ihn auch in den Vatikan führen wird. Am Vormittag ging es aber zunächst zu einem Treffen mit dem italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano, später wurde Fischer noch von Premier Matteo Renzi im Regierungssitz Palazzo Chigi empfangen. Am Donnerstag wird der Bundespräsident im Vatikan von Papst Franziskus zu einem Vier-Augen-Gespräch empfangen werden. Begleitet wird der Bundespräsident beim Staatsbesuch in Rom von Finanzminister Hans Jörg Schelling, Bundesratspräsidentin Ana Blatnik sowie einer Kultur- und Wissenschaftsdelegation.

Brenner Basistunnel: Garantie

Fischer wurde mit militärischen Ehren im Quirinal, dem Sitz des italienischen Präsidenten in Rom, empfangen. Nach einem Vier-Augen-Gespräch zwischen den beiden Präsidenten wurden die Unterredungen mit den beiden Delegationen weitergeführt. "Wir sind stolz, wie sich die Beziehungen zwischen Italien und Österreich auf wirtschaftlicher, politischer, kultureller und auch auf persönlicher Ebene entwickelt haben", betonte Fischer bei einer gemeinsamen Presseerklärung mit Napolitano. Italien sei Österreichs zweitwichtigster Handelspartner und zweitstärkster Investor. Fischer erklärte, er habe von Napolitano die Garantie erhalten, dass Italien trotz Einsparungen im Budget am Projekt des Brenner Basistunnels festhalte. Große Infrastrukturprojekte seien wichtig, um Arbeitsplätze zu schaffen. Der Brenner Basistunnel habe außerdem eine große symbolische Bedeutung als Brücke zwischen den beiden Ländern. Fischer lobte die Leistungen der Regierung Renzi in diesem EU-Halbjahr unter italienischem Vorsitz. "Der EU-Vorsitz unter italienischer Leitung ist gut organisiert, verlässlich und hat bisher zu guten Beratungsergebnissen geführt", erklärte Fischer.

Auch das Thema Ukraine war ein Schwerpunkt der Gespräche zwischen den beiden Präsidenten. "Die Situation ist zwar komplex, wir dürfen aber nicht vergessen, was wir in den letzten Jahrzehnten bei der Überwindung des Kalten Krieges gelernt haben." Zusammenarbeit sei immer wichtig. "Bei komplizierten Problemen ist es notwendig, auch mit dem Kopf der anderen Seite zu denken. Wenn man das Problem von allen Sichten betrachtet, kann man zu vernünftigen Ergebnissen gelangen. Der Kalte Krieg darf sich nicht wieder annähern und zu einer echten Gefahr werden", erklärte der Bundespräsident.

Fischer lobte zudem die Arbeit der neuen EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini für eine friedliche Lösung in Nahost. "Mogherinis Einsatz hat mich sehr ermutigt. Ihr Engagement für konstruktive Lösungen für sichere Grenzen und Schritte, die zu diesem Ziel führen, ist besonders wichtig und wird von uns unterstützt", sagte Fischer. Nach dem Treffen mit Napolitano ging es weiter zu Premier Renzi in den Palazzo Chigi. Fischer plante für den Dienstagnachmittag auch Gespräche mit Senatspräsident Pietro Grasso und der Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, sowie mit Roms Bürgermeister Ignazio Marino.

Positivbeispiel Südtirol

Auch die positive Zusammenarbeit mit Österreich für die Südtiroler Autonomie wurde hervorgehoben. Südtirol verbinde die beiden Länder ganz besonders, betonte Napolitano bei einer Presseerklärung nach seinem Gespräch mit Fischer. Er unterstrich die Bedeutung des Gruber-De-Gasperi-Abkommens und die Fähigkeit Italiens und Österreichs, dieses an die neuen Situationen anzupassen. Derzeit sei die Regierung in Rom bemüht, eine neue funktionsfähige Finanzregelung für Südtirol zu finden.

Napolitano hob die engen Beziehungen und die Affinitäten zwischen Italien und Österreich in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht und seine persönliche Freundschaft zu Fischer hervor. Beide Länder hätten einen ausschlaggebenden Einsatz zur Stärkung des gemeinsamen Europas geleistet. Zugleich warnte Napolitano vor der Gefahr, dass unter dem Druck der unsicheren Wirtschaftslage europaskeptische Tendenzen zunehmen könnten.

Napolitano unterstrich weiters die gemeinsamen Bestrebungen Italiens und Österreichs, für eine weitere EU-Erweiterung zu arbeiten. So unterstütze Italien mit Überzeugung Österreichs Einsatz für den Beitritt der Westbalkan-Staaten.

Letztes Treffen

Napolitanos Treffen mit Fischer dürfte das letzte seiner Amtszeit gewesen sein. Laut Mediengerüchten will das 89-jährige Staatsoberhaupt am Ende des italienischen EU-Vorsitzes am 31. Dezember sein Amt niederlegen. Napolitano ist seit 2006 italienischer Staatspräsident. Er war im April 2013 für ein zweites siebenjähriges Mandat wiedergewählt worden.