Das Innenministerium betont, die Qualitätskontrolle habe funktioniert.

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Politik Inland
09/02/2019

Fehlerhafte Wahlkarten-Kuverts aufgetaucht

Innenministerium um Beruhigung bemüht: Die rund 100 betroffenen Kuverts wurden noch nicht verschickt.

Bei den Wahlkarten für die Nationalratswahl am 29. September sind teilweise fehlerhaft bedruckte Kuverts entdeckt worden. Im Innenministerium bestätigte man am Montag einen entsprechenden Bericht der Salzburger Nachrichten. Ministeriums-Sprecher Christoph Pölzl betonte, dass die betroffenen Kuverts noch nicht verschickt wurden und nun ausgetauscht werden.

Entdeckt worden waren die fehlerhaften Kuverts bei den vom Innenressort und den Bezirkswahlbehörden durchgeführten Qualitätskontrollen, sagte Pölzl. So habe auf einigen der Kuverts die Anschrift der Bezirkswahlbehörde, an die die ausgefüllten Wahlkarten retourniert werden, gänzlich gefehlt. Auf anderen Karten wiederum war die Adresszeile falsch positioniert und unlesbar.

Burgenland, Kärnten, Niederösterreich

Die SN berichteten, dass am vergangenen Freitag ein Schreiben des Innenministeriums "an mehrere Landesregierungen, den Gemeindebund, Städtebund und die Bezirksverwaltungsbehörden" ergangen sei, mit dem Hinweis auf die Fehler. Betroffen sein sollen Stimmbezirke im Burgenland, in Kärnten und in Niederösterreich. Pölzl bestätigte den Versand der Schreiben an die zuständigen Stellen: Man habe nach Bekanntwerden von fehlerhaften Kuverts "alle Gemeinden sofort angewiesen, die entsprechenden Kuverts zu prüfen".

Nach einer österreichweiten Erhebung habe sich ergeben, dass es sich um rund 100 fehlerhaft bedruckte Kuverts handelt, so Pölzl. Von diesen seien aber noch keine in Umlauf gelangt. Dass der Fehler rechtzeitig bemerkt wurde, zeige auch, "dass das Qualitätsmanagement funktioniert", so der Innenressort-Sprecher. Die fehlerhaften Kuverts werden nun entsorgt und durch intakte ersetzt.

Erinnerungen an 2016

Österreich hat bei wichtigen Wahlen in den vergangenen Jahren in Sachen Briefkuverts einiges erlebt. Wegen fehlerhafter Briefwahl-Umschläge musste die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl von Oktober auf Dezember 2016 verschoben werden.