Expertenhearing zum Verbot von homosexuellen Blutspendern

Einen Beschluss für ein Expertenhearing zum Thema "Diskriminierungsfreie Blutspenden" hat am Freitag der Gesundheitsausschuss gefasst. Dieses soll am 24. November 2020 stattfinden.

Mit einem Entschließungsantrag beklagt NEOS-Abgeordneter Yannick Shetty, dass trotz des immensen Bedarfs an Blutspenden in Österreich noch immer Männer, die Sex mit Männern haben, von der Teilnahme ausgeschlossen seien.

Rechtliche Basis dafür bildet die Blutspendeverordnung, die homosexuellen Männern allein aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Risikoverhalten attestiert. Diese Verordnung sollte daher nach Ansicht der NEOS um die Bestimmung ergänzt werden, wonach bei der Befragung des Spenders zu seinem Gesundheitszustand und dessen Dokumentation keine diskriminierenden Formulierungen verwendet werden dürfen.

Seitens der Grünen zeigte sich Abgeordneter Ralph Schallmeiner erfreut über den Antrag und die gemeinsame Vorgehensweise aller Parteien. Am 24. November soll ein entsprechendes Hearing mit Experten stattfinden. Gleichzeitig werde im Ministerium mit Hochdruck an diesem Thema gearbeitet, erinnerte Schallmeiner, der formell den Antrag für das geplante Expertenhearing stellte. Die NEOS-Entschließung wurde einstimmig vertagt.