Politik | Inland
08.11.2018

Eurofighter-Ausschuss: Grasser will Befragung vermeiden

Ex-Minister ließ Parlament wissen, dass er doch keine Unterlagen zum Eurofighter mehr habe.

Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) will seine geplante Befragung im Eurofighter-U-Ausschuss vermeiden. Er ließ über seinen Anwalt das Parlament wissen, dass er doch keine Unterlagen über den Flugzeug-Kauf mehr habe und eine Befragung daher möglicherweise vermeidbar wäre.

Grasser wurde für den 19. Dezember in den U-Ausschuss geladen, nachdem er im Buwog-Prozess angegeben hat, er habe nach seinem Ausscheiden aus dem Amt "einige Unterlagen zu den Eurofighter-Anschaffungen mitgenommen" - "weil damals schon klar war, dass es ein umstrittenes Thema war".

Nachdem das Parlament den Ex-Minister aufgefordert hat, besagte Unterlagen dem U-Ausschuss zukommen zu lassen, bekamen die Abgeordneten nun ein Schreiben von Grassers Anwalt Manfred Ainedter. Dieser erklärt dem Parlament, dass Grasser nicht mehr im Besitz dieser Unterlagen sei und sich eine Befragung daher möglicherweise erübrigt. Ainedter weist darauf hin, dass Grasser bereits mehrfach in den früheren Eurofighter-U-Ausschüssen ausgesagt hat. Das erfuhr die APA am Donnerstag am Rande der U-Ausschuss-Sitzung.

SPÖ-Fraktionsführer Rudolf Plessl bekräftigte im Gespräch mit der APA, dass man auf die Befragung Grassers bestehe und einige Fragen an ihn habe. Die Zeugenliste wird heute in einer internen Sitzung neuerlich besprochen. Neben Grasser soll am 19. Dezember auch der frühere Magna-Manager Hubert Hödl neuerlich befragt werden.

Plessl kritisierte, dass der U-Ausschuss noch immer Probleme mit den Aktenlieferungen habe. Säumig sei u.a. das Justizministerium.