Nächster Machtkampf in SPÖ? Streit um EU-Listenplatz von Darabos

Für das Burgenland soll diesmal ein Ex-Minister auf der SPÖ-Kandidatenliste für die EU-Wahl aufscheinen: Norbert Darabos, ehemaliger Verteidigungsminister. Davor war er auch Bundesgeschäftsführer in der Wiener Löwelstraße gewesen. Das war auch zwischen der Bundesparteizentrale und Eisenstadt so akkordiert gewesen. Wie überhaupt im Burgenland erzählt wird, dass der Vorschlag dazu aus Wien gekommen ist.

Doch jetzt spießt es sich plötzlich, wie aus der SPÖ zu hören ist. Der Streitpunkt dürfte sein, auf welchem Listenplatz Darabos zu finden ist. Im Burgenland ist man fix davon ausgegangen, dass es der 5. Platz ist und somit auch die Chance besteht, dass Darabos ins Parlament einzieht. Derzeit stellt die SPÖ fünf Abgeordnete, an der Spitze Andreas Schieder und Evelyn Regner.

Einige Tage vor der Entscheidung am Montag im Bundesparteivorstand musste man in Eisenstadt allerdings auf Nachfrage erfahren, dass für Darabos nur der wohl aussichtslose 7. Platz vorgesehen ist. Was für den Ex-Minister nicht infrage kommt.

In der Eisenstädter Parteizentrale der SPÖ Burgenland wollte man gegenüber dem KURIER nicht allzu viel sagen, weil man kein Interesse an einem öffentlichen Streit darüber habe. Eines stellte man dann aber doch klar: Eine Kandidatur von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos komme nur auf dem aussichtsreichen 5. Platz infrage. Darüber habe man die Bundespartei bereits vor zwei Wochen ausdrücklich informiert. Außerdem stünde dem Burgenland der 5. Platz nach dem internen Berechnungsmodell der SPÖ zu. Was in der Bundesparteizentrale anders gesehen wird. Dort verweist man ebenfalls auf das Berechnungsmodell und auf das Reißverschluss-System, wonach auf jeden Mann eine Frau folgen muss und umgekehrt. Da lande Darabos erst auf dem 7. Platz.

Schieder an der Spitze

Vor einigen Wochen war man noch davon ausgegangen, dass Evelyn Regner die Spitzenkandidatin sein wird. Sie ist immerhin Vizepräsidentin im EU-Parlament. Auf Druck der Wiener SPÖ wird aber Andreas Schieder die Liste anführen. Hinter den beiden wird der Niederösterreicher Günther Sidl zu finden sein. Womit für den nächsten Mann nur noch der 5. Platz bleibt. Und das ist eben nicht Norbert Darabos.

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist derzeit noch in den USA. Dennoch soll er sich persönlich dafür eingesetzt haben, dass alles intern geklärt wird und die Liste so erstellt wird, wie es vereinbart worden wäre. Es soll dazu ein heftiges Telefonat mit der Bundesgeschäftsführung gegeben haben. So mancher Funktionär aus Eisenstadt sieht in der Reihung von Darabos "eine Willkür der Bundespartei". Die Burgenländer wollen jedenfalls in der Vorstandssitzung auf den 5. Platz pochen.

Falls sie kein Gehör finden, könnte der Parteivorstand in Eisenstadt zusammentreten, um zu entscheiden, ob man unter solchen Umständen überhaupt auf einen "Zählplatz" auf der Kandidatenliste verzichte. Ein hoher Eisenstädter Funktionär zum KURIER: "Unseren Funktionären wir schwer zu erklären sein, warum sie bei einer Wahl laufen sollen, wenn es überhaupt keine Rolle spielt, dass wir 2019 bei der EU-Wahl zehn Prozent über dem Bundesergebnis lagen und das beste Länderergebnis erzielten."

In der Bundespartei verweist man auf den Parteivorstand, der alles klären wird.