Ende der Eiszeit mit Israel? Premier Netanjahu kommt nach Wien

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu kommt am 20. und 21. November nach Wien, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch mit.

Geplant sind nicht nur bilaterale Gespräche mit dem israelischen Regierungschef, sondern auch Netanjahus Teilnahme an der Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus. Auch beim Zusammentreffen mit Premier Netanjahu in Israel im Juni seien die Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus zur Sprache gekommen, erklärte der Bundeskanzler – nun komme der israelische Premier nach Österreich. An der Konferenz werden weiters hochrangige Vertreter von jüdischen Gemeinden weltweit und Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft teilnehmen.

Österreich sei sich seiner Verantwortung für die jüdischen Gemeinden bewusst, hieß es im Ministerratsvortrag von Kurz. Aufgrund des in ganz Europa erstarkenden Antisemitismus’ und den damit verbundenen steigenden Zahlen der Auswanderungen von Juden aus Europa sei eine längerfristige Sicherung jüdischen Lebens in Österreich und Europa bedroht.

Das Verhältnis zwischen Kurz und Israels Premier Netanjahu gilt als sehr gut. Allerdings ist ein israelischer Boykott von FPÖ-Ministern aufrecht. Durch den Regierungseintritt der FPÖ hat die israelische Regierung zwar auf eine Abberufung seiner Botschafterin verzichtet, verkündete aber, keinen Kontakt zu FPÖ-Ministern zu haben. Ein Treffen Netanjahus mit FPÖ-Ministern ist derzeit nicht vorgesehen.

Im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes macht sich Österreich dafür stark, dass in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates auch der besondere Schutz jüdischer Institutionen und Gemeinden in Europa aufgenommen wird.