CORONA/HYGIENE AUSTRIA: PK SPÖ, FPÖ, NEOS: HOYOS

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Politik Inland
10/28/2021

"Die Spitze der Dreistigkeit war: Kriegst eh alles, was Du willst"

Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos kritisiert "türkises System" und fordert 5 Neuerungen.

Es gehe ihm "nicht gut, mit dem Bild, das hier abgegeben wird", sagt Douglas Hoyos, Generalsekretär der Neos. Es habe eineinhalb Jahre gedauert, bis Thomas Schmid von der ÖBAG-Spitze getreten sei. "Es hätte viel früher Konsequenzen geben müssen."

ÖBAG-Chef Thomas Schimd medial zuletzt im Fokus

Im "türkisen System" gehe es nicht darum, "was man kann sondern, wen man kennt". Der Begriff der "Freunderlwirtschaft" sei "zu verharmlosend".  Es reiche nicht, "über Transparenz zu reden, es müssen Taten folgen. Es muss so sein, dass der Beste zum Zug kommt". Das entscheidende Kriterium dürfe nicht länger lauten "ist einer von uns".

Den Grünen unterstellt Douglas Hoyos in diesem Zusammenhangseit der türkis-grünen Koalition den "Anstand bei der Garderobe abgegeben" zu haben. 

Als "Spitze der Dreistigkeit" bezeichnet Douglas Hoyos die Chatnachricht: "Kriegst eh alles, was Du willst". Die Neos wollen ergo "Sümpfe trocken legen" und Anträge für mehr Transparenz einbringen. Die fünf Forderungen umfassen: Transparenz bei Auswahlprozessen, Transparenz bei Ein- und Ausgaben in Parteien, Transparenz bei Auftragsvergaben (Dreier-Vorschläge müssen publik werden) und eine Cooling-Off-Phase für Politiker von 18 Monaten.

ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior versuchte in einer Aussendung den Ball zurückzuspielen und meinte etwa, dass auf Wiener Ebene "SPÖ-Genossen hochdotierte Posten erhalten“ und die NEOS dies "unwidersprochen hinnehmen und damit dulden“.

Finanzminister und ÖVP-Wien-Obmann Gernot Blümel schloss unterdessen in einem Interview mit dem „profil“ ein Comeback von Kurz als Kanzler nicht aus. Ein solches hänge „vom Status der zu überprüfenden Vorwürfe ab“. Wenn die Justizverfahren gegen Kurz bis zur Parteigremien-Entscheidung über den nächsten Spitzenkandidaten eingestellt seien, „sehe ich überhaupt kein Problem“.

Derartige „Reinwaschungsversuche von Kurz-Intimus Blümel“ seien „Ausdruck von Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit“, befand daraufhin FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. „Die Machenschaften der türkisen Kerntruppe sind so schmutzig, dass die Waschmittelvorräte der ganzen Welt nicht genügen, um die türkise Weste wieder in unschuldigem Weiß erstrahlen zu lassen.“ Laut einer im profil veröffentlichten Umfrage von Unique Research (800 Befragte, Schwankungsbreite 3,5 Prozentpunkte) rechnen übrigens 64 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher mit einem vorzeitigen Ende der türkis-grünen Koalition. 14 Prozent glauben, dass die Regierung noch heuer zerfällt, 43 Prozent prophezeien der Koalition ein Scheitern im Verlauf des kommenden Jahres. Sieben Prozent rechnen mit dem Aus im Jahr 2023, 22 Prozent sind der Ansicht, die Koalition werde bis zum Ende der Gesetzgebungsperiode 2024 halten.

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