Deutschland schränkt Grenzverkehr ein

4.838 Covid-19-Fälle meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) am Sonntagabend für Deutschland. Das sind 1.043 mehr als am Vortag. Zwölf Menschen starben bisher. Angesichts der steigenden Infektionszahlen hat die Regierung in Berlin ihre Maßnahmen verschärft. Innenminister Horst Seehofer (CSU) kündigte an, dass es an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz ab Montagfrüh zu verschärften Kontrollen kommt. Für den Warenverkehr und Berufspendler soll die Grenze aber weiterhin passierbar sein. Deutsche Staatsbürger aus dem Ausland dürfen einreisen, ebenso Ausländer mit Aufenthaltsberechtigung und Wohnsitz in Deutschland. Anderen Reisenden ohne gravierenden Grund werde die Einreise aber nicht gestattet. Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, will die Aktion nicht als Grenzschließung verstanden wissen. „Wir schließen keine Grenzen. Nordkorea tut das. Wir kontrollieren an den Grenzen, das ist etwas ganz anderes.“

Wie lange gelten die Kontrollen?

Wie lange diese Kontrollen beibehalten werden, lässt Seehofer offen. „Wir müssen von Zeit zu Zeit immer wieder überlegen: Was ist notwendig?“ Dies müsse mit der EU abgesprochen werden. Warum Deutschland überhaupt diese Maßnahme ergreift, begründete Seehofer vor allem mit der Einstufung von Elsass und Lothringen als Risikogebiete durch das RKI. An den Grenzübergängen in die Niederlande, nach Tschechien oder Polen wird es von deutscher Seite dagegen keine Kontrollen geben, da diese bisher nicht als riskante Gebiete ausgewiesen wurden.