Coronavirus: Nationalrat tagt in der Hofburg verteilt

Der Nationalrat tritt kommende Woche wie geplant zu seinen Sitzungen zusammen. Getagt wird dabei im regulären Ausweichquartier in der Hofburg, allerdings werden die Abgeordneten nicht alle im selben Saal sitzen, verkündete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein gemeinsames Ergebnis der Präsidiale.

Zudem wird bei den Sitzungen Mittwoch und Donnerstag auch gesetzlich auf die Corona-Krise Bezug genommen. Geplant ist, einzelne von der Regierung geplante Maßnahmen, etwa Kurzarbeit, Betreuungsregelungen oder Sonderurlaub in Gesetzesform zu gießen. Durch eingeschobene Ausschüsse zwischen den Sitzungen ist sogar schon ein Beschluss kommende Woche durch den Nationalrat möglich.

Budgetrede offen

Tagesordnungspunkte, die weniger dringlich sind, werden dafür verschoben. Offen blieb vorerst, ob Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wie geplant die Budgetrede hält. Das endgültige Programm wird wohl erst bei der nächsten Präsidiale am Montag feststehen.

Was die Sicherheitsmaßnahmen angeht, werden neben dem regulären Tagungssaal, dem Großen Redoutensaal der Hofburg, auch die Galerie, das Dachfoyer und der Kleine Redoutensaal genutzt, damit alle Mandatare der Debatte folgen können. Wie viele Mitglieder maximal im Hauptraum sein dürfen, wird mit einem Sitzplan bis Montag erarbeitet.

Die Abstimmungen dürften geblockt am Ende der Sitzungstage stattfinden, damit die Mandatare nur kurz komplett in einem Raum sind. Auch namentliche Abstimmungen, bei denen einzeln zu einer Wahlurne geschritten wird, sind eine Option.

Vom Tisch sind indes Überlegungen, an einen größeren Ort wie das Austria Center auszuweichen. Rasch verworfen wurde auch ein kolportierter Vorschlag, die Sitzung mit Schutzkleidung zu bestreiten.