Bundeskanzler Kurz (ÖVP) bittet um Verständnis für weitere Maßnahmen

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
03/10/2020

Coronavirus: Kurz will nicht auf Nationalratssitzung verzichten

Verordnung soll sicherstellen, dass Funktionsfähigkeit des Staates gewährleistet bleibt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag klar gestellt, dass beispielsweise eine Absage von Parlamentssitzungen trotz Corona-Krise nicht unbedingt notwendig ist. Es werde in der entsprechenden Verordnung auch Ausnahmen bzw. detaillierte Regelungen geben, "damit sichergestellt ist, dass die Funktionsfähigkeit des Staats gewährleistet ist", meinte der Regierungschef auf entsprechende Fragen.

Es gebe "Grundpfeiler in einem Staat, die es braucht", eine Gesellschaft müsse weiter funktionsfähig sein. Als Beispiel nannte Kurz die Versorgung von Geschäften sowie dass öffentliche Verkehrsmittel jene Menschen transportieren müssten, die kein Auto haben.

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