BZÖ: Pröll schuld an Hypo-Pleite

Eigentlich wollte man Stefan Petzner keine Bühne bieten und hatte deshalb bei seiner Anhörung im Hypo-Untersuchungsausschuss die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Doch das war ein "Schuss ins Knie". Denn der BZÖ-Politiker und sein Rechtsbeistand und Parteikollege Ewald Stadler nützten die anschließende Pressekonferenz weidlich aus, um das Bankendebakel aus ihrer Sicht darzustellen. Beide fuhren mit schweren Geschützen gegen den ehemaligen Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) auf. Sie warfen ihm vor, die Notverstaatlichung der Hypo 2009 sei "nicht notwendig" gewesen.

"Das war keine Notverstaatlichung, sondern eine Milliarden schwere Bayern-Förderung", polterte Stadler. "Die Hypo war nie in einer Notlage. Alles andere ist ein Märchen." Pröll habe keine Detailanalysen angestellt, er habe sich nicht darum gekümmert, was in der Bank tatsächlich laufe. "Ihm ist es nur um eine unverschämte Lügenpropaganda gegen den verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider gegangen", sagte Stadler. "Das wird Konsequenzen haben. Wir werden uns den Tatbestand der Untreue genau anschauen."

Petzner präsentierte einen internen Aktenvermerk aus dem Finanzministerium über eine Besprechung mit der Staatsanwaltschaft Klagenfurt am 26. Jänner 2010. "Daraus ist zu entnehmen, dass Pröll und der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler von den Bayern eine Bank übernahmen, ohne Fragen zu stellen und Unterlagen zu sichten", kritisierte er.

Ahnungslos

Laut Petzner habe die Bayern LB "alle Risiken nach oben gezogen und damit die Notverstaatlichung der Hypo erzwungen. Pröll, Dörfler und der Kärntner Finanzreferent Harald Dobernig waren zu dumm, um das zu erkennen." Aber auch der U-Ausschuss bekam sein "Fett" ab. "Die Ahnungslosigkeit der Abgeordneten ist erschreckend und grotesk", sagte Stadler. "Sie fragen nicht nach Sachverhalten, sondern nach Meinungen." Petzner bot an, alle seine Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

"Sie haben im Ausschuss nur eine Show abgezogen", sagte SP-Abgeordneter Rudolf Schober zum KURIER. Johann Gallo (FPK) ergänzte: "Was Petzner euch (gemeint die Medien) erzählt, stimmt nicht."

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