Klug fordert "Sonderinvest" für Heer ab 2016

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Montag seine Forderung nach mehr Geld für das Bundesheer erneuert. Mit Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) will Klug darüber reden, sobald sein für Herbst angekündigtes Reformkonzept für das Bundesheer vorliegt. "Wenn das Konzept vorliegt, werden wir über den dringenden Investitionsbedarf für modernes Gerät verhandeln", kündigte Klug an.

Klug betonte am Rand des SP-Präsidiums am Montag im Parlament einmal mehr, dass Spindeleggers Drängen nach Reformen am Freitag "Kopfschütteln" quer durch das Bundesheer ausgelöst habe. Immerhin habe er selbst schon im Frühjahr angekündigt, ein Reformkonzept für das Heer im Herbst vorlegen zu wollen.

Trotz Reform

Auch dass es ab 2016 "trotz Reform ein Sonderinvest für das österreichische Bundesheer braucht", das habe er dem Finanzminister schon bei den jüngsten Budgetgesprächen persönlich gesagt. "Dem Finanzminister sind die Zahlen bekannt", betonte der SP-Minister.

Verwenden will Klug die geforderten zusätzlichen Mittel unter anderem für einen Ausbau des Katastrophenschutzes, wie er nun betonte. Mit Spindelegger will er darüber nach Vorlage seiner Reformpläne reden: "Wenn das Konzept vorliegt, werden wir über den dringenden Investitionsbedarf für modernes Gerät verhandeln."

Die Bundesvereinigung der Milizverbände hat sich in der aktuellen Diskussion ums Budget des Bundesheers am Montag in einem offenen Brief an Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) gewandt. Das Heer brauche mehr Geld, heißt es darin, aber nicht für den "falschen Berufsheerkurs".

Die Diskussionen der letzten Tage ließen befürchten, dass anstelle der notwendigen Strukturreform "wieder alles zerredet wird" bzw. aus Rücksicht auf die Personalvertretungswahlen im Herbst "überfällige Reformen" wieder nicht stattfinden, schreibt Präsident Michael Schaffer. Er stellt in dem Brief sieben Fragen an Klug, etwa, ob dieser bereit und in der Lage sei, den Personalkostenanteil längerfristig zu senken sowie mehr Mittel in die Miliz zu stecken.