Brandstetter traf in den USA seine Amtskollegin Lynch

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat bei einem Treffen in Washington mit seiner US-Amtskollegin Loretta Lynch das Thema Terrorismusbekämpfung besprochen. Die Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und Österreich funktioniere im Justizbereich "hervorragend" - hieß es aus dem Ministerium im Anschluss an das Gespräch.

Im Kampf gegen die international vernetzten Terrororganisationen und ihre radikalisierten Unterstützer in Europa oder den USA sei man auf wechselseitige Unterstützung angewiesen, so der Justizminister. Im Gespräch habe Brandstetter darauf hingewiesen, dass in Österreich nicht nur die Mitgliedschaft bei einer Terrorgruppe sondern auch die Finanzierung von Terrorismus, die Ausbildung für terroristische Zwecke sowie die Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat strafbar seien.

Brandstetter hat in den USA auch Matt Perault, den Head of Global Policy Development bei Facebook, getroffen. Dabei ging es darum, "gemeinsame und effektive Strategien zur Bekämpfung von Hasspostings zu diskutieren." Es wurden bei der Gelegenheit auch weitere Gespräche vereinbart.

Auch habe es in Los Angeles Gespräche über "aktuelle Probleme im Strafvollzug, wie beispielsweise Deradikalisierung in Justizanstalten" gegeben. Im Vergleich zu anderen Ländern "merkt man, dass der österreichische Strafvollzug zwar grundsätzlich vergleichsweise gut funktioniert. Gleichzeitig sind wir aber noch lange nicht dort, wo wir hin wollen", sagte Brandstetter.