Bäumchen wechsle dich

Am kommenden Mittwoch wird Bundespräsident Heinz Fischer SPÖ-Chef Werner Faymann mit der Regierungsbildung beauftragen. Danach wird sich die SPÖ sofort mit der ÖVP kurzschließen, Faymann will mit anderen Parteien über eine Regierungsbeteiligung nicht einmal reden.

In der ÖVP hält sich die Freude über eine Neuauflage von Rot-Schwarz zwar in Grenzen. Aber allfällige Träume von Schwarz-Blau-Stronach sind schneller als gedacht zerplatzt. Das Team Stronach zerbröselt schon vor der Konstituierung des neuen Nationalrats, sein Chef dampfte nach Kanada ab, schickt sich an, die Parteikassen auszuräumen und setzte im Handstreich vier seiner Spitzenleute ab. Tirols VP-Landeshauptmann Günther Platter brachte es auf den Punkt: „Mit so jemandem kann man nicht regieren.“

Eine Woche nach der Wahl deutet alles auf eine Neuauflage von Rot-Schwarz. Nicht umsonst wagte der vorsichtige Bundespräsident nach einer Gesprächsrunde mit den Parteichefs die Prognose, es werde Anfang Dezember eine neue Regierung geben.

Worin wird das Neue in der rot-schwarzen Koalition bestehen? ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat bereits vor der Wahl im KURIER angekündigt, dass das Regierungsprogramm diesmal anders aufgesetzt werden soll. Es soll nicht mehr Ministerium für Ministerium abgehandelt werden, sondern die großen Projekte definieren und einen Zeitplan für deren Umsetzung enthalten.

Ob es viele personelle Neuerungen geben wird, bleibt dahingestellt. Vermutlich kommt eher ein „Bäumchen wechsle dich“ heraus. Maria Fekter wird nicht mehr Finanzministerin, sie könnte stattdessen jedoch das Justizressort übernehmen. Fekter war ÖVP-Justizsprecherin und Vorsitzende des Justizausschusses. Die amtierende Justizministerin Beatrix Karl könnte Fritz Neugebauer als Zweite Nationalratspräsidentin nachfolgen. Damit wäre im ÖVP-Klub die Bünde-Balance gewahrt: der Wirtschaftsbündler Karlheinz Kopf als Klubobmann, die ÖAABlerin Karl als Präsidentin. Reinhold Mitterlehner bleibt fix in der Regierung, entweder als Finanzminister oder wie derzeit als Wirtschaftsminister.

Als Finanzminister sind neuerdings auch ÖVP-nahe Experten im Gespräch: der eine ist Hauptverbands-Chef Hans-Jörg Schelling, der andere der Wirtschaftspolitiker Herbert Paierl. Letzteren wollte Josef Pröll schon 2008 in die Regierung holen, er scheiterte aber an parteiinternem Widerstand.

Es wird einen neuen Landwirtschaftsminister geben, der vermutlich aus dem Westen kommt. Nieder- und Oberösterreich sowie die Steiermark sind personell stark vertreten, während Salzburg gar niemanden hat und Tirols Karlheinz Töchterle wackelt, weil die ÖVP Sebastian Kurz zum Minister machen will, aber einen Posten (Kurz’ Staatssekretariat) einsparen muss.

In der SPÖ könnte es gar niemand Neuen geben: Josef Ostermayer übernimmt das Kanzleramtsministerium von Gabriele Heinisch-Hosek. Sein Staatssekretariat wird eingespart. Heinisch-Hosek folgt Claudia Schmied im Unterrichtsressort. Der Oberösterreicher Alois Stöger kann Gesundheitsminister bleiben. Der Rest des SPÖ-Teams sind Fixstarter, außer, es wechselt irgendwer in die Wiener Stadtregierung, was derzeit nicht absehbar ist.