Antisemitismus-Vorwürfe an Uni Wien: GRAS beendet Koalition mit VSStÖ
(Symbolbild)
Zusammenfassung
- GRAS beendet die Koalition mit dem VSStÖ an der Uni Wien wegen unzureichendem Umgang mit Antisemitismus-Vorwürfen.
- Auslöser waren unter anderem fehlende Distanzierung des VSStÖ von antisemitischen Vorfällen und Solidaritätsbekundungen auf Social Media.
- Eine Sondersitzung der Universitätsvertretung soll die Vorkommnisse aufarbeiten und die zukünftigen Verhältnisse klären.
Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) kündigen die Koalition mit dem Verband Sozialistischer Studentinnen (VSStÖ) an der Universität Wien auf. Grund ist ein "Versagen im Umgang mit Antisemitismus", hieß es in einer Aussendung am Montag. "Ausschlaggebend waren Ereignisse und öffentliche Auftritte, die Zweifel daran aufkommen lassen, dass der VSStÖ an der Uni Wien Antisemitismus klar und konsequent benennt und ihm entgegentritt."
Seit dem Abschluss der Koalition vor rund fünf Monaten habe es an der Hochschule einen starken Diskurs um das Thema Nahost gegeben, so die stellvertretende ÖH-Vorsitzende an der Uni Wien, Ida Belaga (GRAS), zur APA - was auch grundsätzlich gut sei. Zuletzt habe sich dies aber in einer Atmosphäre abgespielt, die nicht tragbar sei. So seien etwa bei Demos am 8. Oktober vor dem Hauptgebäude der Universität Wien Parolen wie "Intifada - only solution" skandiert und antisemitische Symbole wie das sogenannte "Hamas-Dreieck" gezeigt worden. Am offiziellen Instagram-Account des VSStÖ Wien habe man sich aber mit der Veranstaltung solidarisiert, eine spätere Distanzierung sei ausgeblieben.
"Entfremdung unüberbrückbar"
Dazu hätten andere Entwicklungen in ähnlichem Zusammenhang, "zu einer Entfremdung geführt, die aus Sicht der GRAS Uni Wien nicht mehr überbrückbar ist". Unter anderem habe der VSStÖ auch eine Quelle dafür verlangt, dass der Hamas-Angriff vom 7. Oktober antisemitisch motiviert gewesen sei, so Belaga.
APA-Anfragen an den VSStÖ wurden vorerst nicht beantwortet - auch nicht, was das Vorgehen der GRAS für die ÖH-Bundesvertretung bedeutet. Auch dort stellen GRAS und VSStÖ die Exekutive.
Sondersitzung soll Verhältnisse klären
An der Uni Wien will die GRAS nun eine Sondersitzung der Universitätsvertretung einberufen, "um diese Vorkommnisse aufzuarbeiten und die Verhältnisse an der ÖH Uni Wien zu klären". Für eine Zusammenarbeit müsse der VSStÖ Wien klare Konsequenzen ziehen, sich eindeutig positionieren und personelle Schritte setzen, "die verlorenes Vertrauen wiederherstellen".
In der Universitätsvertretung der Uni Wien verfügt der VSStÖ über zwölf der 27 Mandate, die GRAS über sechs, der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-Lili) über drei, der konkurrierende Kommunistische StudentInnenverband - KJÖ (KSV-KJÖ) und die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) über je zwei sowie die Fachschaftslisten und die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) über je eines. Gemeinsam mit dem KSV-Lili oder dem KSV-KJÖ würde der VSStÖ ebenfalls über eine Mehrheit verfügen.
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