Ärzte-Arbeitszeit: EU droht mit Klage

Während Dienste von 70 Stunden und mehr in österreichischen Spitälern alles andere als selten sind, erlaubt die Arbeitszeitrichtlinie der EU nur eine Maximalarbeitszeit von 48 in der Woche - inklusive Überstunden. Das steht im Widerspruch zur österreichischen Gesetzeslage, wonach bis zu 72 Stunden Arbeitszeit für Ärzte erlaubt sind.

Die EU-Kommission droht deshalb in einem Mahnschreiben mit einer Klage, sollte nicht bald ein Vorschlag zur Reduzierung vorgebracht werden. Das berichtet das Ö1-Morgenjournal. Genau einen Monat hat das Sozialministerium noch Zeit, auf die Mahnung zu reagieren.

Hundstorfer unter Druck

Sonst kommt es zu einem sogenannten Vertragsverletzungsverfahren beim Europäischen Gerichtshof. Das wolle man jedenfalls abwenden, heißt es aus dem Büro Hundstorfers. Dort fühlt man sich dem Vernehmen nach auch unter großem Druck, rasch zu handeln. Im April soll gemeinsam mit den Spitalserhaltern nach einer Lösung gesucht werden. Im Anbetracht des bestehenden Turnusärzte-Mangels dürfte dies allerdings schwer werden.