Heer: Spindelegger rügt Darabos

Der Krach um die Wehrpflicht flammt in der Koalition neu auf. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bereitet offensiv ein Berufsheer vor. Die ÖVP schaut nicht länger tatenlos zu. "Ein Berufsheer ist verfassungswidrig, wir haben eine allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung, daran hat man sich zu halten. Da bin ich einer Meinung mit dem Bundespräsidenten. Die Versuche des Herrn Verteidigungsministers in diese Richtung sind am Rande der Verfassungskonformität", erhebt Vizekanzler Michael Spindelegger im KURIER-Gespräch schwere Vorwürfe gegen Darabos. "Ich erwarte mir, dass sich der Herr Minister an die Verfassung hält."

Tadel

Auf die Frage, ob es eine Volksbefragung über die Wehrpflicht geben soll (was die SPÖ will), antwortet Spindelegger ausweichend: "Ich würde mich einmal darauf konzentrieren, das Heer zu reformieren. Das verlangen wir seit Langem. Wir haben das im Zuge der neuen Sicherheitsdoktrin vereinbart, aber bisher geschah nichts. Stattdessen gibt es Träumereien von einem Berufsheer."

Die ÖVP bleibe bei ihrem Konzept der allgemeinen Wehrpflicht, verbunden mit einer grundlegenden Reform des Heeres und einem "Österreich-Dienst". Demnach sollen sich junge Wehrpflichtige entscheiden können zwischen klassischem Wehrdienst, Ausbildung zum Katastrophenschützer und Zivildienst. Spindelegger: "Für alle drei gibt es zeitgemäße Antworten – und alle drei sind nötig. Man kann nicht glauben, dass man Katastrophen irgendwelchen Profi-Soldaten überlassen kann. Ich würde nicht ausprobieren wollen, so wie der Herr Minister, dass dann, wenn Hochwasser-Einsatz nötig ist, auf einmal niemand mehr da ist, der helfen kann. Der Zivildienst ist auch unabdingbar, er hilft uns bei der Bewältigung wichtiger sozialer Aufgaben. Ohne Zivildienst könnten wir das nicht bewältigen."

Darabos lässt sich vom Widerstand der ÖVP nicht beirren. Er sieht sich durch eine Umfrage bestätigt, nach der 75 % der 16- bis 30-jährigen Wiener, Niederösterreicher, Burgenländer und Steirer für ein Berufsheer sind; 38 % würde ein Job als Berufssoldat reizen. Nur 21 % wollen bei der Wehrpflicht bleiben. Darabos hat bereits drei Pilotprojekte in Richtung Berufsarmee gestartet. So soll etwa aus dem in Klagenfurt stationierten Jägerbataillon binnen zwei Jahren eine Profi-Truppe werden.