© rts

Politik
12/05/2011

Große Rochade im Kreml

Das russische Machttandem tauscht die Plätze: Wladimir Putin wird wieder Präsident, Medwedew sein Premier.

Anfangs klang die live im Staatsfernsehen übertragene Rede von Dmitri Medwedew vor dem Wahlkonvent der Regierungspartei „Einiges Russland“, als wollte er sich selbst für eine zweite Amtszeit bewerben. Der Paukenschlag erfolgte erst knapp vor dem Ende: Medwedew schlug vor, der Parteitag möge Wladimir Putin als Präsidentschaftskandidaten 2012 ins Rennen schicken. Er selbst wolle künftig praktische Arbeit in der Regierung leisten. Die 11.000 Delegierten und Gäste, die sich in der Moskauer Sportarena Luschniki versammelt hatten, reagierten mit minutenlangen stehenden Ovationen. Putin, der die Rede seines politischen Ziehsohns mit reglosem Gesicht verfolgt hatte, ließ sich nicht aus der Ruhe bringen – auch nicht, als das Mikrofon versagte.

Umarmung

Zuletzt nahm Putin die Kandidatur aber als "große Ehre" an, umarmte Medwedew und kündigte an, der jetzige Präsident werde künftig die Regierung führen. Medwedew wurde vom Parteitag bereits auf Platz eins der Kandidatenliste für die Parlamentswahlen am 4. Dezember gesetzt. Viele Beobachter hatten erwartet, dass die Entscheidung über die Kandidatur erst nach der Duma-Wahl fallen würde. Der Absturz der Finanzmärkte und der Rohstoffpreise treffen Russlands wichtigste Einnahmequelle, mit denen auch die Sozialleistungen stehen und fallen. "Nur ein Wahnsinniger", so Stanislaw Belkowski vom Institut für nationale Strategien, "ladet sich in Anbetracht der Unsicherheiten eine derartige Verantwortung auf."

Doch Putin wollte offenbar nicht länger warten. Der bald 59-Jährige hatte Russland schon in den acht Jahren seiner ersten Präsidentschaft entscheidend den Stempel aufdrückte, dann durfte er aber nicht mehr antreten. Da die Amtsperiode auf sechs Jahre verlängert wird, dürfte Putin nun weitere zwölf Jahre auf der Kommandobrücke des Staatsschiffes stehen. Doch der Putin, der gestern mehr als eine Stunde lang sein Programm vorstellte, war ein anderer als der scheidende Präsident 2008 . Von der Form und vor allem vom Inhalt her. Ähnlichkeiten mit programmatischen Reden, die Medwedew in letzter Zeit hielt, waren nicht zu übersehen. Auch gebrauchte Putin das Wort Demokratie gegen seine bisherigen Gepflogenheiten ohne einschränkende Adjektive wie "gelenkt" oder "souverän".

Mehr zum Thema

  • Hauptartikel

  • Kommentar

  • Hintergrund

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.