Feuerwehrchef auf heißem Boden

Der Präsident des Bundesfeuerwehrverbandes hat Erklärungsbedarf, seit er am Freitag vergangener Woche vom KURIER zu seinen noblen Dienstautos (Listenpreis: rund 100.000 Euro) befragt wurde. Die zentrale Frage: War es notwendig, den Luxusschlitten aus dem Hause BMW schon nach wenigen Monaten wieder gegen einen Wagen desselben Modells zu tauschen? Kommandant Josef Buchta, 64, sprach Bemerkenswertes: „Ich habe mit Tempo 130 ein Reh abgeschossen, um sechs Uhr in der Früh. Die Airbags sind alle aufgegangen. Brauch ich Ihnen nicht erklären, wie das Auto ausgesehen hat.

Fest steht: Josef Buchta hat am 22. Juli 2007 mit seinem tiefergelegten BMW 530 xd Gran Turismo zwar ein Reh erwischt, jedoch ist dabei weder ein Airbag aufgegangen, noch war das Auto auch nur annähernd ein Totalschaden. Dem KURIER liegt mittlerweile die gesamte Dokumentation des Unfalls samt Kalkulation der Reparatur vor. Ergebnis: Kein Schaden, der groß der Rede wert gewesen wäre. Um lediglich rund 8000 Euro wäre das laut Buchta angeblich so demolierte 100.000-Euro-Gefährt binnen drei Tagen völlig wiederhergestellt gewesen. Auf Kosten der Versicherung.

Keine Aufzahlung

Doch Landesbranddirektor Buchta tauschte den Wagen gegen einen neuen BMW 530 Gran Turismo und musste dafür beim BMW-Händler seines Vertrauens, der überdies die zwanzig Bezirksfeuerwehrkommandanten mit feinen BMW X3 versorgen darf, keinen Cent aufzahlen.

Ebendieser Beschaffungsvorgang, den der KURIER am Sonntag aufdeckte, bringt Buchta unter Druck.

Aus folgenden Gründen:

1. Buchta sagt, er habe dieses Dienstauto selbst finanziert. Und: Er habe laut eigener Aussage über die Bundesbeschaffungsbehörde „48 Prozent Rabatt bekommen. „Stimmt nicht, erklärte der Chef der Bundesbeschaffungs-GmbH dem KURIER. „Wir haben mit Dienstautos von Feuerwehrkommandanten nichts zu tun.

2. Das Feuerwehrkommando behauptet, die 48 Prozent Rabatt seien „aus der Luft gegriffen es sind nur 35 Prozent Rabatt gewährt worden. Die Feuerwehr aber ist beim Autokauf von der Normverbrauchsabgabe (NOVA) befreit. Also kann sie sich für das von Buchta finanzierte Auto die Steuer zurückholen, womit man wieder bei der von Buchta genannten 48-Prozent-Ersparnis gelandet wäre.

3. Buchta hat für das von ihm quasi zum Halbpreis erworbene Luxusauto, das er demnächst in die Pension mitnehmen möchte, eigens eine Landesfeuerwehr-Außenstelle auf seiner Privatadresse eingerichtet. Möglicherweise nur deshalb, um in den Genuss einer günstigen Blaulichtversicherung zu kommen. Und: Um (zumindest vorerst) die NOVA zu sparen, die bei Privatfahrzeugen freilich abgeführt werden müsste.

Unterm Strich bedeutet dies: Buchta könnte also so wie im Vorjahr praktiziert alle Jahre wieder seinen mit hohem Rabatt erworbenen BMW gegen ein Neufahrzeug eintauschen. Ohne Aufzahlung. Experten stellen sich die Frage, ob diese Form der Zuwendung nicht steuerpflichtig wäre. Und ob die Refundierung der NOVA für ein Fahrzeug, das wirtschaftlich dem Feuerwehrchef zuzurechnen ist, rechtens ist.

Weder Josef Buchta noch sein Sprecher waren für den KURIER zu diesem Thema erreichbar. Sie warten das Prüfergebnis durch das Land Niederösterreich ab.

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