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Politik | EU-Wahl
07/01/2019

Berlusconi zieht mit 82 Jahren wieder ins EU-Parlament ein

Berlusconi wurde bei der ersten Sitzung als EU-Mandatar in der EVP-Fraktion offenbar mit Applaus empfangen.

Italiens viermaliger Regierungschef Silvio Berlusconi zieht mit 82 Jahren ins EU-Parlament ein. Am Montag beteiligte sich der Mailänder TV-Unternehmer an einem Treffen der neuen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im neugewählten Europaparlament vor Beginn der neunten Legislaturperiode. Berlusconi wurde laut italienischen Medienberichten mit Applaus von EVP-Kollegen begrüßt.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, ein Parteikollege Berlusconis in der rechtskonservativen Forza Italia, bezeichnete den Einzug des Medienunternehmers ins EU-Parlament nach seiner politischen Rehabilitierung als eine "genesene Wunde". "Berlusconi sitzt wieder in einem Parlament, nachdem er 2011 auf ungerechte Weise vom italienischen Senat ausgeschlossen worden war", so Tajani.

Ämterverbot aufgehoben

Berlusconi war wegen einer rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerhinterziehung bis zum Frühjahr 2018 von allen politischen Ämtern ausgeschlossen. Im Mai des vergangenen Jahres wurde das Ämterverbot von einem Gericht aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Wahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten. Im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er sein Mandat nicht angenommen sondern an Parteikollegen abgetreten.

Berlusconi zieht als meistgewählter italienischer Kandidat ins EU-Parlament ein. Mit 527.000 Vorzugsstimmen war der 82-jährige Chef der Forza Italia bei der EU-Wahl am 26. Mai der Kandidat mit den meisten Vorzugsstimmen in Italien hinter Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini. Dieser hatte 2,2 Millionen Stimmen erhalten, verzichtet aber auf das Mandat. Berlusconis Forza Italia schnitt mit 8,8 Prozent der Stimmen und Platz vier hinter Lega, Demokratische Partei und Fünf-Sterne-Bewegung schwach ab. 2014 hatte die Forza Italia mit 16,8 Prozent noch doppelt so viele Stimmen erreicht.