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Politik
12/05/2011

Die große Chance

Wie sich der U-Ausschuss präsentiert, entscheidet mit über das Image der Politik.

In einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss gibt es allerhand, worüber man trefflich streiten kann:
Wer wird geladen? Welche Akten müssen Behörden - trotz Amtsverschwiegenheit - ins Hohe Haus schicken? Und wann ist genug, sprich: Wann dürfen die Ausschuss-Mitglieder mit gutem Gewissen sagen, "Jetzt haben wir aber wirklich alle Fragen gestellt."

Im November soll das Parlament den 19. U-Ausschuss der Zweiten Republik einsetzen, und noch ehe dieser "Anti-Korruptionsausschuss" (© Martin Bartenstein) formal beschlossen worden ist, mahnt Routinier Peter Pilz zu einer "neuen Ausschuss-Kultur".

Nun könnte man zynisch einwenden: Warum sollte es diesmal besser werden? Auch beim letzten Mal ging's derart rund, dass alle Beteiligten meinten, die Regeln für die U-Ausschüsse müssten dringend überdacht werden. - Passiert ist wenig, die Reform gab's nicht.

Vielleicht ist die Sache diesmal aber anders. Denn selten zuvor war das Image der institutionalisierten Politik derart ramponiert. Ein professionell geführter U-Ausschuss, in dem gut vorbereite Mandatare die Sache in den Vordergrund stellen, könnte verlorenes Vertrauen ein Stück weit wiederherstellen. Eine naive Hoffnung? Natürlich! Aber man wird ja wohl noch hoffen dürfen.

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