Darabos: Eurofighter-Ausstieg "möglich"

Bundesheer-Reform, Entacher-Absetzung (siehe Hintergrund) und Eurofighter-Kauf: Verteidigungsminister Norbert Darabos hat derzeit an mehreren Fronten zu kämpfen. Eine Wende könnte sich in der letztgenannten Causa Eurofighter abzeichnen. Sollten sich Korruptionsvorwürfe gegen seinen Vorgänger Herbert Scheibner bewahrheiten, würde ein entsprechender Passus die Kündigung des Geschäfts möglich machen, sagte Darabos am Sonntag in der ORF-Pressestunde.

Frage nach Alternativen

Im Vertrag befindet sich laut Darabos ein Passus, der das Geschäft als "obsolet" ansieht, sollte Bestechung im Zusammenhang mit der Eurofighter Jagdflug GmbH nachgewiesen werden. Der Minister will nun einmal ein entsprechendes Gerichtsurteil abwarten, Scheibner ist bekanntlich bereits vom Parlament "ausgeliefert" worden. Wie ein Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal konkret aussehen könnte und welche Alternative bereitstehen würde, weiß auch Darabos noch nicht genau: "Wir müssen das prüfen." Aber: "Grundsätzlich ist ein Ausstieg möglich."

Wehrpflicht: Darabos pocht auf Volksentscheid

Der von der SPÖ angestrebte Reformprozess beim Bundesheer samt Abschaffung der Wehrpflicht ist für Darabos "unumkehrbar". Er versucht weiter, den Koalitionspartner ÖVP von einem Volksentscheid zu "überzeugen" und hat diesbezüglich Hoffnung: "Ich sehe schon Bewegung." Auf seiner Seite sieht der Minister zumindest "sechs von neun Landesparteichefs der ÖVP". Überstimmen werde man den Koalitionspartner bei einem Volksentscheid jedenfalls nicht, aber: "Ich verstehe nicht, warum man sich vor einem Volksentscheid fürchtet. Wer sich davor fürchtet, hat schon verloren."

Schwere Geschütze der anderen Parteien

Nicht nur die Opposition ließ kein gutes Haar am Auftritt Darabos in der Pressestunde - auch der Koalitionspartner fuhr mit verbalen Geschützen auf. "Statt echter Reformvorschläge kommt nur weiteres Chaos", befürchtete ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits. Der Grüne Peter Pilz warf dem Minister vor, "die zahlreichen Korruptionshinweise im Bundesheer" zu ignorieren. "Minister Darabos weigert sich bis heute, seinen Eurofightervertrag dem Parlament vorzulegen - sein diesbezügliches Versprechen hat er bis heute gebrochen", warf Pilz Darabos vor. Dieser sei zudem "einer der letzten Verteidiger des Eurofightersystems". FPÖ-Wehrsprecher Peter Fichtenbauer ortet bei allen Themen "Erklärungsbedarf" des Ressortchefs, BZÖ-Verteidigungssprecher Kurt List warf Darabos "Unkenntnis und Nichtwissen" vor.