Berlusconi entgeht der Aussage

Hastig eingeplant wurde der Besuch des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi in Straßburg und Brüssel. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Parlamentspräsident Jerzy Buzek empfangen Berlusconi zum Thema italienische Finanzen. Nichts ungewöhnliches, sollte man meinen. Wäre da nicht der ursprüngliche Termin des Premiers gewesen, heute vor Gericht in Neapel auszusagen.

Berlusconi hätte dort im Zusammenhang mit seinen Sex-Affären als Zeuge vor der Staatsanwaltschaft Stellung nehmen sollen. Dabei geht es vor allem um eine mutmaßliche Erpressungs-Causa: Der Premier soll nach Angaben der Staatsanwälte Neapels vom verhafteten süditalienischen Unternehmer Giampaolo Tarantini und seiner Ehefrau erpresst worden sein. Sie sollen dem Regierungschef 850.000 Euro abgenommen haben, damit sie in der Callgirl-Affäre falsch aussagen. Zudem solle Tarantini monatlich weitere Summen vom Premier erhalten haben. Die Vorwürfe der Ermittler gründen auf abgehörten Telefongesprächen. Berlusconi wies die Vorwürfe zurück.

Der Termin-Schwenk hat Aufregung und Protest im Europaparlament ausgelöst. Seine kurzfristig angesetzte Visite sei nur ein "Trick", um einer Aussage vor Gericht auszuweichen, lautete der Vorwurf des italienischen EU-Abgeordneten Niccolo Rinaldi (Liberale). Das Parlament sollte Berlusconi nicht an dem Tag kommen lassen, an dem er wegen seiner Sex-Affäre aussagen sollte, sagte Rebecca Harms von den Grünen. Buzek wirkte etwas verlegen: er habe zwar keine Zeit für einen offiziellen Empfang Berlusconis, könne aber ein "zweiminütiges Höflichkeitstreffen" nicht ausschließen, sagte er.

Berlusconi kritisiert "Polemik"

Berlusconi wehrt sich gegen die Schelte per Brief aus seinem Büro: Er werde immerhin den EU-Granden über das Sparpaket berichten, das am Mittwoch in der italienischen Abgeordnetenkammer abgesegnet werden soll. "Die Polemik rund um den Besuch in Straßburg ist absolut instrumentalisiert worden", heißt es in dem Schreiben.