Politik | Ausland
04.08.2018

Zehntausende in Israel demonstrierten gegen Nationalitätsgesetz

Keine konkrete Teilnehmerzahl nach Großdemo in Tel Aviv. Ex-Mossad-Chef: "Frage der Werte"

Zehntausende Israelis haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen das umstrittene Nationalitätsgesetz protestiert. Das im Juli verabschiedete Gesetz verankert Israels Status als jüdischen Nationalstaat und wird von Minderheiten, aber auch vielen jüdischen Israelis, als diskriminierend kritisiert. Das Forum der drusischen Armeeoffiziere hatte zu dem Protest aufgerufen.

Tamir Pardo, früherer Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, bezeichnete die Verabschiedung des Gesetzes als "Ungerechtigkeit gegenüber 20 Prozent der israelischen Bevölkerung. (...) Es geht nicht darum, welche Partei man wählt. Das ist eine Frage der Werte", zitierte ihn die "Times of Israel".

Auch Präsident Reuven Rivlin äußerte sich negativ über das Gesetz. Hunderte Künstler und Schriftsteller forderten Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in einem Brief dazu auf, das Gesetz wieder abzuschaffen. Es erlaube "explizit rassistische und religiöse Diskriminierung".

Das Gesetz legt auch fest, dass der Bau jüdischer Gemeinden in Israel besonders gefördert werden soll. Hebräisch wird zur offiziellen Landessprache erklärt, während Arabisch - bisher zweite Amtssprache - nur noch einen "Sonderstatus" erhält.

Rund 130.000 der etwa neun Millionen Israelis sind arabische Drusen, deren Religion aus dem Islam hervorgegangen ist. Anders als muslimische und christliche Araber dienen Drusen in der israelischen Armee.