© EPA/Yonatan Sindel / POOL

Politik Ausland
12/22/2020

Wieder Neuwahlen in Israel: Parlament aufgelöst

Israel hat schon drei Wahlen in kurzer Abfolge hinter sich. Nun ist auch das fragile Bündnis des Regierungschefs Netanjahu mit dem Ex-Militärchef Gantz gescheitert.

In Israel wird voraussichtlich im März zum vierten Mal binnen zwei Jahren ein neues Parlament gewählt. Das von Beginn an wackelige Bündnis zwischen dem rechtskonservativen Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß steht nach nur einem halben Jahr vor dem Aus. Ein letzter Vorstoß zu einem Kompromiss scheiterte in der Nacht zum Dienstag im Parlament.

49 der insgesamt 120 Abgeordneten stimmten gegen einen Gesetzesentwurf, der die Verschiebung einer Frist für die Verabschiedung eines Haushalts für das laufende Jahr um eine Woche vorsah. 47 stimmten dafür, der Rest enthielt sich oder war nicht anwesend. Ohne Einigung in letzter Minute löst sich das Parlament am heutigen Dienstagabend um Mitternacht automatisch auf. Genau dies ist nun der Fall. Die nächste Wahl wird dann am 23. März stattfinden.

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