Wenn es nach der AfD geht, flieht Merkel nach Chile
"Die Untergrenze des Niveaus" titelt Spiegel Online zur gestrigen TV-Debatte bei Anne Will. Das Thema war "Vorbild Österreich - Braucht auch Deutschland eine nationale Obergrenze?". Zu Gast waren der CSUler Hans-Peter Friedrich, Heinrich Bedford-Strohm von der Evangelischen Kirche und ein Vertrauter Merkels, Armin Laschet. Er musste für die Kanzlerin einiges an herber Kritik einstecken - vor allem seitens Beatrix von Storch von der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" (AfD).
Die Stimmung in der Talkrunde war - angesichts der Meinungsunterschiede in Deutschland rund um die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel - ohnehin gespannt. Die Fronten verliefen wie in Gesellschaft und Politik: für oder wider den aktuellen Kurs, für oder wider die Obergrenze.
Laschet und Bedford-Strohm hielten Merkels Banner hoch: Sie habe niemanden "eingeladen" und arbeite seit Monaten daran, die aktuellen Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Friedrich und Storch hingegen ließen kein gutes Haar an Merkel. Man solle sich nur an geltendes Recht halten, dann bräuchte man keine Obergrenze. Heißt in Storchs Augen: Personen, die aus Österreich nach Deutschland einreisen wollen, sind keine Flüchtlinge, denn in Österreich sind sie ja nicht bedroht. Flüchtlinge müssten zudem nicht integriert werden, weil diese nach drei Jahren wieder in ihre Heimat zurückkehren würden; Deutschland verkomme zur "Bananenrepublik". Und: Man müsse "den Magneten abschalten".
Ins Exil
Kurios wurde es schließlich, als Moderatorin Will ein Facebook-Posting der Politikerin aufgreift. Darin schrieb Storch über Merkel: "Ich nehme Wetten an: Wenn sie bald zurücktritt, wird sie das Land verlassen. Aus Sicherheitsgründen." Auf Nachfrage, wie das denn gemeint sei, antwortete die AFD-Politikerin: "Damit meine ich, dass sie ins Exil geht nach Chile oder Südamerika." Das sei ein Gerücht, das schon länger kursiere. Das Publikum raunte zuerst, dann lachte es. Laschet rief nur: "Unfassbar!"
Die Quintessenz des Talkabends war - abseits von solchen "Gerüchten" - dass die Schwesternparteien CDU und CSU in der Flüchtlingsfrage doch sehr weit auseinander liegen. Die Kanzlerinnenpartei sieht sich immer mehr unter Druck, am 18. Februar soll Merkel eine Zwischenbilanz vorlegen. Dass sie dabei Reisepläne nach Südamerika verkündet wird, halten Beobachter aber für eher unwahrscheinlich.
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