Wegen Trump: Video aus Kapitol-U-Ausschuss von Youtube entfernt

YouTube hat ein vom parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung hochgeladenes Video entfernt, das nach Angaben des Online-Dienstes Falschinformationen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur Präsidentschaftswahl 2020 enthielt.

Gemäß der YouTube-Regeln seien "Inhalte, die falsche Behauptungen zu angeblichen Veränderungen des Wahlergebnisses der US-Präsidentschaftswahl 2020 durch weitverbreiteten Betrug, Fehler oder Pannen enthalten, verboten", sofern kein "hinreichender Kontext geliefert" werde, erklärte eine Unternehmenssprecherin am Freitag auf AFP-Anfrage.

YouTube setze seine "Regelungen gleich für alle um", betonte die Sprecherin. Daher habe der Dienst auch das Video des Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung entfernt. Der Ausschuss äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht zu der Entfernung des Videos.

Der Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen in Washington am 6. Jänner 2021 befasst sich mit der Frage nach der Verantwortung Trumps für die gewaltsame Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger während der Zertifizierung des Wahlsiegs von Joe Biden. Derzeit finden vor dem Ausschuss öffentliche Anhörungen statt.

Pence unter Druck gesetzt

Laut Zeugen, die am Donnerstag vor dem Ausschuss aussagten, setzte Trump seinen damaligen Stellvertreter Mike Pence im Zusammenhang mit den Ereignissen am 6. Jänner massiv unter Druck und forderte von ihm, die Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu blockieren. Trump hetzte demnach nach dessen Weigerung auch seine gewaltbereiten Anhänger gegen Pence auf. Einige suchten damals im Gebäude Pence, den sie als Verräter beschimpften und zu hängen drohten.

Trump hatte sich in der Nacht auf den 4. November 2020 zum Sieger der Präsidentschaftswahl gegen den Demokraten Joe Biden erklärt und zugleich ohne Belege Wahlbetrugsvorwürfe erhoben, die er in den darauffolgenden Wochen immer wieder wiederholte. Am 6. Jänner stürmten hunderte Trump-Anhänger das Kapitol in Washington, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl zertifiziert werden sollte. Die Ausschreitungen mit fünf Toten sorgten weltweit für Entsetzen.

Neue Angriffe gegen Pence

Trump (US-Präsident 2017-21) attackierte derweil erneut seinen damaligen Vize Pence öffentlich. "Mike hatte nicht den Mut, zu handeln", sagte Trump am Freitag in Nashville, Tennessee, auf einer Veranstaltung einer ultra-konservativen religiösen Organisation. Pence habe am 6. Jänner 2021 die Chance gehabt, "historisch" zu sein. "Aber Mike hatte Angst, wovor er auch immer Angst hatte."

Trump verunglimpfte den Ausschuss und seine Mitglieder in seiner Rede erneut. Es handle sich um "Hochstapler". "Jeder von ihnen ist ein linksradikaler Hasser, der euch alle hasst", sagte Trump zu seinem Publikum.

Kurz vor dem Angriff auf das Kapitol hatte Trump seine Anhänger bei einer Kundgebung einmal mehr damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg "gestohlen" worden sei. Bei dieser Rede habe im Publikum eine "eine unglaubliche Liebe und Patriotismus" in der Luft gelegen, sagte Trump nun. Nur ein kleiner Prozentsatz sei danach zum Kapitol gegangen. Und auch von denen hätten "viele gar nichts falsch gemacht".