Premierministerin Dancila nimmt die Justiz ins Visier

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
11/27/2019

Wahlniederlage: Chefin der rumänischen Sozialdemokraten tritt ab

Viorica Dancila war von Jänner 2018 bis Anfang diesen Monats Ministerpräsidentin Rumäniens und wurde per Misstrauensvotum gestürzt.

Nach ihrer klaren Niederlage bei der Präsidentenwahl in Rumänien hat Viorica Dancila ihr Amt als Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei PSD niedergelegt. Sie beugte sich damit dem Drängen der erweiterten Parteiführung nach einer stundenlangen, von rumänischen Medien als dramatisch beschriebenen Sitzung.

Die PSD war aus der bis zur Wende 1989 regierenden Kommunistischen Partei hervorgegangen und bisher Rumäniens stabilste politische Partei. Experten sehen sie inzwischen aber in einer Abwärtsspirale, die sich nach dem Führungswechsel fortsetzen könnte.

"Ich habe die Meinung meiner Kollegen verstanden, die Tatsache, dass ein Neustart der Partei gewünscht wird und dass jemand für das Wahlergebnis die Verantwortung übernehmen muss", sagte Dancila in der Nacht zum Mittwoch. Sie war von Jänner 2018 bis Anfang diesen Monats Ministerpräsidentin Rumäniens und wurde per Misstrauensvotum gestürzt. Als Interims-Chef der PSD bis zum nächsten Parteitag fungiert Marcel Ciolacu, der auch Vorsitzender des Abgeordnetenhauses ist.

Bei der Stichwahl ums Präsidentenamt am Sonntag hatte Dancila nur gut ein Drittel der Wählerstimmen bekommen. Sie unterlag damit ihrem Gegenkandidaten Klaus Iohannis, der mit knapp 66 Prozent der Stimmen als Staatschef wiedergewählt wurde.

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