Politik | Ausland
05.08.2018

Wagenknecht erteilt Bündnis mit SPD und Grünen eine Absage

Solange die SPD an der Agenda 2010 festhalte und die Grünen nichts anders machen wollten als Merkel, sei Rot-Rot-Grün "kein attraktives Projekt".

Zum Start ihrer neuen Sammlungsbewegung hat Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht einem Bündnis mit SPD und Grünen eine Absage erteilt.

Solange die SPD an der Agenda 2010 festhalte und die Grünen nichts wesentlich anders machen wollten als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sei Rot-Rot-Grün für die Wähler "kein attraktives Projekt", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Sonntag. SPD und Grüne kritisierten das Projekt ihrerseits teils scharf.

Die Chance auf andere Mehrheiten

Das Ziel ihrer neuen Sammlungsbewegung "Aufstehen" sei eine neue Regierung, die "endlich wieder für die Mehrheit der Bevölkerung Politik macht und nicht für Wirtschaftslobbyisten", sagte Wagenknecht weiter. Erst wenn sich die Parteien veränderten, gebe es wieder die Chance auf andere Mehrheiten.

Offizieller Start der neuen Bewegung ist der 4. September, wie auf der am Samstag freigeschalteten Website von "Aufstehen" angekündigt wurde. Auf der Seite sind bisher keine politischen Forderungen zu finden, sondern 18 Videoclips von Bürgern zu sehen, die über ihre Sorgen, Themen und Forderungen an die Politik sprechen.

Wagenknecht will mit ihrer neuen Bewegung für linke politische Mehrheiten sorgen und neben Anhängern ihrer eigenen Partei auch Mitglieder von SPD und Grünen sowie Parteilose ansprechen. In ihrer eigenen Partei hatte die Initiative der ebenso umstrittenen wie prominenten Wagenknecht die Befürchtung hervorgerufen, die Fraktionsvorsitzende könnte die Linke spalten.