Gegenwind für AfD-Mandatare in der EU

Schon im Vorfeld war - etwa seitens der Grünen - bekrittelt worden, dass Beatrix von Storch als Repräsentantin von Frauenanliegen völlig unpassend sei, Jetzt hat man der umstrittenen Abgeordneten der Alternative für Deutschland ( AFD) den Posten der stellvertretenden Vorsitzende nicht zuerkannt. Wie eine Sprecherin des Parlaments mitteilte, erhielt die ultrakonservative und für ihr traditionelles Frauenbild bekannte Politikerin bei der Abstimmung am Montagabend nicht die erforderliche Mehrheit.

Die 43 Jahre alte Rechtsanwältin war von der Fraktion der Europäische Konservativen und Reformer vorgeschlagen worden, der sich die sieben AfD-Abgeordneten angeschlossen haben. Geleitet wird der Ausschuss für Frauenrechte künftig von der spanischen Sozialistin Iratxe Garcia Perez.

Auch Lucke geschasst

Eine Niederlage hatte am Montag auch der Chef der eurokritischen AfD, Bernd Lucke, erlitten: Der Wirtschafts- und Währungsausschuss, der unter anderem für die Politik in der Euro-Zone zuständig ist, lehnte Lucke als einen seiner stellvertretenden Vorsitzenden ab. Die Ausschussposten im Europaparlament werden üblicherweise gemäß der Fraktionsstärke im Konsens verteilt, per Handzeichen. Im Falle der beiden AfD-Politiker forderte jeweils eine Mehrheit der Ausschussmitglieder aber eine geheime Abstimmung, bei der beide durchfielen.

Erfolg mit seiner Kandidatur hatte hingegen der AfD-Politiker und Unternehmer Hans-Olaf Henkel, der am Montag zu einem der vier Vizevorsitzenden des Industrieausschusses gewählt wurde.