Ursula von der Leyen.

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Politik Ausland
10/24/2019

Von der Leyen: Briten brauchen bei Brexit-Aufschub Kommissar

Flexible Lösung? Theoretisch könnten die Briten dann auch im Falle einer Verschiebung noch vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission austreten.

Im Falle einer Verschiebung des EU-Austritts von mehreren Monaten muss Großbritannien wohl noch einmal einen neuen EU-Kommissar vorschlagen. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Donnerstag, dies gelte, wenn Großbritannien zum Amtsantritt ihres neuen Teams immer noch Mitglied der Europäischen Union ist.

Der ursprünglich für 31. Oktober geplante Brexit wird wohl verschoben. Darüber sind sich die 27 bleibenden EU-Länder laut Diplomaten grundsätzlich einig, doch die Dauer steht noch nicht fest. Am Freitag wird darüber in Brüssel erneut beraten.

EU-Ratschef Donald Tusk sowie das EU-Parlament sind für eine neue Frist bis Ende Jänner 2020. Sollte vorher die Ratifizierung eines Austrittsvertrags gelingen, könnte Großbritannien flexibel vor Fristende austreten. Diese Lösung unterstützten am Donnerstag in einer Erklärung die Fraktionschefs im Europaparlament.

Briten wollten keinen Kommissar mehr

Theoretisch könnte der Austritt also auch bei einer Verschiebung noch vor von der Leyens Amtsantritt gelingen. Dieser wurde vom 1. November um mindestens einen Monat verschoben, weil von der Leyen noch drei von 26 Kommissaren fehlen. Die Anwärter müssen Anhörungen im EU-Parlament durchlaufen, das anschließend noch einmal über das gesamte Personalpaket abstimmt.

Die britische Regierung hatte mit Blick auf das Austrittsdatum 31. Oktober bewusst auf die Nominierung eines Kommissars verzichtet.

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