Bericht: Verschwundener abgeschobener Syrer könnte in Haft sitzen

Der als verschwunden geltende im vergangenen Juli aus Österreich abgeschobene Syrer könnte laut Informationen der ORF-Sendung "Report" in Syrien in Haft sitzen. Die Schwester des Mannes erklärte gegenüber dem ORF, dass ihr Bruder entgegen der Angaben der Behörden seit seiner Ankunft an einem unbekannten Ort in Damaskus in Haft sitze. Sie habe einmal mit ihm telefoniert.

Das Außenministerium bestätigt in einem dem ORF vorliegenden Schriftverkehr mit dem UNO-Hochkommissariat, dass über den Mann mit richterlichem Beschluss die Untersuchungshaft verhängt worden sei. "Das syrische Innenministerium habe Österreich versichert, dass alle Verteidigungsrechte des Beschwerdeführers gewährt würden, einschließlich des Rechts auf einen Anwalt", heißt es in dem Schreiben der ständigen Vertretung Österreichs bei den Vereinten Nationen in Genf. Angaben über die konkrete Haftanstalt oder den Gesundheitszustand des Mannes gibt es keine.

Ein UNO-Ausschuss hatte die österreichische Regierung, vergangenes Jahr aufgefordert, Ermittlungen zum Verbleib des Mannes einzuleiten. Das Innenministerium erklärte in einer Stellungnahme gegenüber dem "Report" erneut, dass es Aufgabe der österreichischen Fremdenbehörden sei, verurteilte Straftäter abzuschieben. Mit der Übergabe an die Behörden des Heimatlandes ende die Zuständigkeit der österreichischen Fremdenbehörden. Der unter anderem wegen terroristischer Vereinigung verurteilte Mann war im vergangenen Sommer als erster Syrer aus Österreich in sein Heimatland abgeschoben worden.