Varoufakis warnt vor neuem Griechenland-Crash

Griechenlands Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis hat in Wien vor einer Verschlimmerung der wirtschaftlichen Lage in seiner Heimat gewarnt. "In sechs Monaten wird es schlimmer sein als jetzt", sagte Varoufakis am Donnerstag zu Journalisten. Er verwies dabei auf fehlende Investitionen, steigende Steuerlast und Abwanderung in dem Mittelmeer-Land.

Schuld daran ist aus seiner Sicht die Auflagen der Gläubiger für Griechenland, die dem Land unter Führung des deutschen Finanzministers auferlegt wurden. "Wolfgang Schäuble weiß, dass dieses Programm zum Scheitern verurteilt ist", erklärte der 54-jährige Wirtschaftswissenschafter. Den EU-Institutionen und dem Internationalen Währungsfonds (IWF), vormals als Troika bekannt, gehe es nicht darum, die "griechische Wirtschaft zu stabilisieren, sondern diejenigen niederzuzwingen, die es wagen, die Autorität der Troika anzuzweifeln".

Das zeige sich etwa an der Vereinbarung mit der Regierung, die griechische Unternehmen verpflichten sollte, Steuern im November für das ganze Jahr 2016 im Voraus zu zahlen. "Das macht man nur mit einem Land mit einer kaputten Wirtschaft, wenn man einen Crash herbeiführen will", sagte Varoufakis.

Neue Krisenpolitik

Varoufakis unterbreitete in Wien erneut seine Vorschläge für eine neue Krisenpolitik. Die Europäische Zentralbank (EZB), die derzeit mit 60 Milliarden Euro im Monat die Staatsschulden der Euroländer aufkaufe, solle das Geld stattdessen lieber in neue Infrastrukturprojekte investieren. Die Europäische Investitionsbank (EIB) müsse direkt von der EZB Geld erhalten, um kapitalintensive neue grüne Technologien und neue Infrastruktur zu finanzieren. Dies werde letztlich helfen, der schwächelnden Nachfrage in Europa auf die Sprünge zu helfen.

Grund für ein Scheitern solcher Vorschläge sei jedoch der lange schwelende Streit zwischen Deutschland und Frankreich über die Ausrichtung der gemeinsamen Wirtschaftspolitik, sagte Varoufakis. "Und Griechenland ist der Kollateralschaden davon."

Am Mittwoch sprach Varoufakis in der Wiener WU vor vollem Saal: Hier geht es zum Nachbericht.