epa03837826 A man shows the bodies of Palestinian men who were allegedly killed during a raid by Israeli troops in Qalandia refugee camp, at a hospital in the West Bank city of Ramallah, 26 August 2013. Israeli soldiers shot dead three Palestinians in clashes following a predawn raid at the Qalandia refugee camp just north of Jerusalem, Palestinian medical officials and witnesses said. Witnesses said the soldiers entered the crowded camp during the early hours to arrest a suspected Palestinian militant and were confronted by residents. EPA/ALAA BADARNEH

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Nahost
08/27/2013

USA dementierten Absage von Friedensgesprächen

Verwirrung um neue Runde der Gespräche. Israel hatte drei Palästinenser getötet und eine neue Siedlung eingeweiht.

Die USA haben Angaben der palästinensischen Führung zurückgewiesen, wonach eine für Montag vereinbarte Verhandlungsrunde mit Israel abgesagt wurde. "Ich kann versichern: Kein einziges Treffen wurde annulliert", sagte Vize-Außenamtssprecherin Marie Harf am Montag in Washington. Offen blieb, ob verhandelt wurde - oder ob gar kein Treffen anberaumt worden war.

Ein Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas hatte zuvor in Ramallah gesagt, wegen der Erschießung dreier Palästinenser durch israelische Soldaten sei ein für den Nachmittag in Jericho vereinbarte Treffen kurzfristig abgesagt worden. "Die Vorgänge heute in Kalandija zeigen die wahren Absichten der israelischen Regierung", sagte Nabil Abu Rudeina der Nachrichtenagentur AFP. Er rief die Regierung der USA auf, "ernsthafte und rasche Schritte" zu unternehmen, um das Scheitern der Friedensbemühungen zu verhindern. Die behandelnden Ärzte berichteten, dass in Kalandija, das zwischen dem besetzten Ostjerusalem und Ramallah liegt, drei Palästinenser erschossen und 18 weitere zum Teil schwer verletzt worden seien. Eine Sprecherin der israelischen Streitkräfte sagte, von Polizisten zu Hilfe gerufene Soldaten seien gezwungen gewesen, "zum Selbstschutz scharf zu schießen".

Der israelische Wohnungsbauminister Uri Ariel setzte unterdessen seine Störmanöver gegen die Friedensgespräche fort. Der israelische Rundfunk meldete am Montag, Ariel habe am Vorabend eine neue Siedlung namens Leshem im Westjordanland eingeweiht. Dort sollten 300 neue Häuser entstehen. Offiziell sei der Ort allerdings als neues Viertel der bestehenden Siedlung Ale Sahav deklariert. Etwa 40 Familien seien bereits in Leshem eingezogen. Während der Einweihung sagte das Mitglied der Siedlerpartei Das Jüdische Haus: "Wer sich heute hier befindet, versteht, warum die Zwei-Staaten-Lösung nicht realistisch ist." Er gehe nicht davon aus, dass sie jemals umgesetzt werde.

Geheimhaltung

Die Nahostverhandlungen über einen Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern waren nach dreijähriger Unterbrechung erst vor wenigen Wochen wieder in Gang gekommen. Zuletzt hatten sich die Unterhändler beider Seiten am Dienstag vergangener Woche getroffen. Wie am Wochenende inoffiziell von palästinensischer Seite mitgeteilt wurde, sollten die unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindenden Gespräche am Montagnachmittag in Jericho fortgesetzt werden. US-Außenamtssprecherin Harf sagte am Montag, beide Seiten führten "ernsthafte und nachhaltige Verhandlungen". Es werde nicht bekannt gegeben, wann einzelne Treffen stattfänden.

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