US-Militärfahrzeug in der nordirakischen Provinz Dohuk.

© APA/AFP/SAFIN HAMED

Politik Ausland
10/22/2019

US-Soldaten aus Syrien dürfen nicht im Irak bleiben

Skepsis bei irakischer Regierung, US-Truppen sollen kurdische Autonomieregion bald verlassen.

Die aus Syrien in Richtung Irak abziehenden US-Soldaten werden dort nach Aussagen des irakischen Militärs nicht bleiben dürfen. „Es gibt keine Genehmigung für diese Truppen, im Irak zu bleiben“, teilte das irakische Militär am Dienstag mit.
Die Truppen hätten zwar eine Genehmigung zur Einfahrt in die kurdische Autonomieregion erhalten, würden das Land aber später verlassen, hieß es laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur INA.

Mit dem Abzug aus Syrien hatten die USA den Weg geebnet für die türkischen Angriffe gegen die Kurdenmiliz YPG, die von Ankara als Terrororganisation angesehen wird. Die US-Soldaten hatten unter anderem Stützpunkte in Kobane und Manbij geräumt und sich in Konvois auf den Weg gemacht in die Region Dahuk im Nordirak. Einige waren beim Abzug von den in Nordsyrien lebenden Kurden beschimpft worden.


Die USA waren 2003 in den Irak einmarschiert. Der Militäreinsatz führte zum Sturz des damaligen irakischen Diktators Saddam Hussein. Zeitweise waren dort mehr als 160.000 US-Soldaten stationiert. Nach ihrem Abzug im Jahr 2011 blieb ein kleines Truppenkontingent zurück, das mit dem US-geführten Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und in Syrien aber wieder erhöht wurde. Zuletzt waren im Irak zwischen 5.000 und 6.000 US-Soldaten stationiert.

Auch anderswo kriselt es im Irak: Bei den regierungskritischen Protesten vor rund zwei Wochen sind insgesamt 157 Menschen ums Leben gekommen. Die irakischen Sicherheitskräfte hätten exzessiv Gewalt und Feuer eingesetzt, heißt es laut der Nachrichtenagentur Reuters in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht einer Untersuchungskommission der Regierung.


Das staatliche Fernsehen berichtete, unter den insgesamt 157 Toten befinden sich 149 Zivilisten und acht Sicherheitskräfte. Die Kommission fand nach eigenen Angaben Beweise für den Einsatz von Scharfschützen, die auf Demonstranten im Zentrum der irakischen Hauptstadt zielten. Hochrangige Sicherheitsbeamte hätten die Kontrolle über ihre Streitkräfte verloren, heißt es in dem Bericht weiter. Die Kommission empfahl, den Befehlshaber der Operation und andere Verantwortliche zu entlassen.

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