Iraner dürfen iPhones kaufen

Die USA haben die Sanktionen gegen den Iran im Bereich der Telekommunikation gelockert. US-Firmen dürften Mobiltelefone, Software und andere Technologien für den privaten Gebrauch wieder in dem Land verkaufen, teilte das US-Finanzministerium am Donnerstag mit. Damit haben Iraner beispielsweise nun Zugriff auf das neueste iPhone von Apple. Viele Telefone oder Computerprogramme waren seit Einführung der Sanktionen vor gut zwanzig Jahren nur über den Schwarzmarkt erhältlich.

Zuletzt hatten die USA die Wirtschaftssanktion gegen den Iran deutlich verschärft. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernkraft heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran weist dies zurück. Der Atomstreit und die damit verbundenen Sanktionen, die zu einer Wirtschaftskrise im Land geführt haben, sind die Hauptthemen der Kandidaten im Wahlkampf. Im Iran wird am 14. Juni ein neuer Präsident gewählt.

Schwarze Liste

Die Lockerung der Sanktionen im Technologiebereich könnte im Zusammenhang mit der bevorstehenden Präsidentenwahl stehen. Da die iranische Regierung die Bürger des Landes zum Schweigen bringen wollte, indem sie Kommunikationswege abschnitt, wollten die Vereinigten Staaten den Iranern dabei helfen, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, hieß es in der Mitteilung des US-Finanzministeriums. Soziale Medien spielten bei den Protesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad 2009 sowie beim arabischen Frühling 2011 eine entscheidende Rolle. Die USA setzten ebenfalls am Donnerstag iranische Behörden und Regierungsvertreter, die sie der Verletzung von Menschenrechten sowie der Zensur beschuldigen, auf eine schwarze Liste.

Kompromisse im Atomstreit gefordert

Im Atomstreit mit dem Westen hat der iranische Präsidentschaftskandidat Hassan Rohani Kompromissbereitschaft im Atomstreit gefordert. "Man kann doch nicht ernsthaft von Fortschritt reden, wenn man international isoliert ist", sagte Rohani in einem Fernsehinterview am Freitag. Der als moderat geltende Kleriker, der einer der beiden Kandidaten des Reformlagers ist, bezeichnete Entgegenkommen als Teil der Diplomatie. "Und daher sollte man nicht wegen Differenzen gleich mit einem Messer auf die Gegenseite losgehen."

Bei Atomverhandlungen sollten nicht nur Standpunkte erklärt und angehört, sondern Brücken zwischen den verschiedenen Positionen gebaut werden, so Rohani. Dabei bestehe die Kunst der Diplomatie darin, "auch mit dem Feind, selbst wenn es die USA sind, einen gemeinsamen Nenner zu finden".

Rohani war 2003 unter dem reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatami zum Chefunterhändler der Gespräche zwischen der EU-3 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) und dem Iran über das umstrittene Atomprogramm berufen worden. Unter seiner Verhandlungsleitung konnte ein Stopp der Urananreicherung erzielt werden. 2005 wurde er seines Postens enthoben und vom neuen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad durch Ali Larijani ersetzt. Seit 2007 leitet Saeed Jalili, der ebenfalls bei den Präsidentenwahlen antritt, die iranische Delegation bei den Atomverhandlungen

Unterdessen haben die USA in ihrem alljährlichen Bericht zum Terrorismus in der Welt den Iran als immer stärkeren Unterstützer des Terrorismus angeprangert.

In dem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Report verweist das US-Außenministerium unter anderem auf die iranische Unterstützung der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah. "Irans staatliche Förderung von Terrorismus und der terroristischen Aktivitäten der Hisbollah haben eine Geschwindigkeit erreicht, die es seit den 1990er-Jahren nicht mehr gegeben hat, mit Anschlagskomplotten in Südostasien, Europa und Afrika", heißt es in dem Bericht.

Hervorgehoben werden die iranische Rolle im Konflikt in Syrien zur Unterstützung des Assad-Regimes, ein Angriff auf israelische Touristen in Bulgarien und mehrere fehlgeschlagene Komplotte.

Geschwächte El Kaida

Zur El Kaida heißt es, das Terrornetzwerk sei mit der Tötung einer Reihe von Führungspersönlichkeiten weiter geschwächt worden. Aber örtliche Zweige der Terrororganisation hätten zunehmend unabhängige Rollen übernommen und konzentrierten sich verstärkt auf lokale Ziele.