Mohammad Javad Zarif.

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Politik Ausland
07/31/2019

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Irans Außenminister

Zarif gilt als moderat. Die neuen Sanktionen dürften die Spannungen weiter verschärfen.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump setzt den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif auf die Sanktionsliste. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Zur Begründung hieß es: "Zarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, das die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt."

Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Außenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen. Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ayatollah Ali Khamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Zarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen.

Trump reicht's

"Genug ist genug, hat Präsident Trump heute entschieden", hieß es am Mittwoch. "Zarifs Büro funktioniert als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers." Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.

Weiter hieß es aus Regierungskreisen in Washington, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Zarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden UN-Vereinbarungen halten.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen.