Politik | Ausland
07.06.2018

Trump-Berater verspottet Kim, US-Außenminister warnt Iran

Pompeo: "Dem Iran ist unsere Entschlossenheit bekannt." Der Iran bereitet sich auf ein Scheitern des Atomdeals vor.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat nach Worten des Anwalts von US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, "auf Händen und Knien" um einen Gipfel mit Trump "gebettelt". Die USA hätten den Gipfel zunächst abgesagt, weil Nordkorea den USA mit einem Atomkrieg gedroht habe, sagte Giuliani bei einer Konferenz in Tel Aviv laut einem Bericht des "Wall Street Journal" vom Mittwoch.

" Kim Jong-un ging zurück auf seine Hände und Knie und bettelte darum, was exakt die Position ist, in die man ihn bringen will", sagte Giuliani demnach. Nun, da der Gipfel wieder geplant sei, hätten die USA die Oberhand, sagte Giuliani dem Bericht zufolge weiter. Das Gipfeltreffen von Trump und Kim soll am Dienstag in Singapur stattfinden. Der Gipfel gilt als historisch, weil noch nie ein amtierender US-Präsident mit einem amtierenden Machthaber des weitgehend isolierten Landes zusammengetroffen ist.

Im Mai hatte Trump den Gipfel zunächst unter Verweis auf "offene Feindseligkeit" Nordkoreas abgesagt. Da sich Pjöngjang aber dennoch weiter offen für Gespräche zeigte, änderte Trump kurz danach seinen Kurs wieder.

Pompeo warnt Iran

US-Außenminister Mike Pompeo kritisiert die angekündigte Ausweitung der Uran-Anreicherung im Iran und warnt die Führung in Teheran vor Konsequenzen. "Wir werden es dem Iran nicht erlauben, Nuklearwaffen zu entwickeln", schrieb Pompeo am Mittwoch auf Twitter.

Dem Iran sei die Entschlossenheit der USA bekannt, so Pompeo. In den vergangenen Tagen hatte die Führung in Teheran ihren Konfrontationskurs im Atomstreit verschärft und angekündigt, Vorbereitungen für eine Beschleunigung der Urananreicherung zu treffen.

Die USA haben den Atomvertrag von 2015 aufgekündigt. Sie wollen die Islamische Republik mit Sanktionen zu einer Abkehr sowohl von ihrem Atom- als auch dem Raketenprogramm bringen und eine Änderung des israelfeindlichen Kurses erzwingen. Die anderen Mitunterzeichner Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland wollen an dem Wiener Abkommen von 2015 festhalten.

Technische Vorbereitungen auf Scheitern

Der Iran bereite sich nach Angaben seines Atomchefs technisch auf ein Scheitern des Atomabkommens vor. Dann würde der Iran innerhalb eines Monats die Zentrifugen-Fabrik Ahmadi-Roschan in Natans im Zentraliran betriebsbereit machen, sagte Ali-Akbar Salehi am Mittwochabend in einem Interview des Staatsfernsehens. "Wir hoffen, dass ein Scheitern des Deals nicht eintreffen wird, aber technisch bereiten wir uns trotzdem schon vor", sagte Salehi, der auch Vizepräsident ist. Er betonte, dass die Vorbereitungen weder gegen den Deal noch gegen die Vorschriften der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA/IAEO verstießen.

Das Live-Interview wurde direkt aus dem Zentrifugenwerk in Natans übertragen. Dort könnte das Land schnellere Zentrifugen herstellen, die über eine höhere Urananreicherung den Brennstoff für iranische Reaktoren liefern könnten. Nach dem Atomabkommen darf der Iran bis 2025 nur etwa 6000 langsame Zentrifugen für eine Urananreicherung unter 4 Prozent nutzen. Es darf zudem nur 300 kg des Urans behalten. Bei einem Scheitern des Deals droht Teheran, diese beiden Begrenzungen nicht mehr einzuhalten.

Salehi versuchte, Sorgen wegen des Atomprogramms zu zerstreuen. "Von Anfang an hatten unsere Atomprojekte lediglich wirtschaftliche und keine militärischen Ziele", sagte er. Für den Iran mit seinen über 82 Millionen Menschen sei die Energieversorgung strategisch wichtig. Die Herstellung von Massenvernichtungswaffen sei vom Islam wie von einem Dekret des iranischen Führers grundsätzlich verboten. Das gelte unabhängig davon, ob der Iran im Atomabkommen bleibe oder nicht.