Ukraine: Merkel berät sich mit Putin und Hollande

Angela Merkel und Wladimir Putin
Die Staatschefs wollen telefonisch die Lage besprechen, während die Waffenruhe immer brüchiger wird.

Nach den jüngsten Kämpfen zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Rebellen will die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem französischen Staatschef Francois Hollande und ihrem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko über den Konflikt in der Ostukraine beraten.

Bei dem Telefongespräch im sogenannten Normandie-Format (die vier Politiker hatten sich erstmals bei den Gedenkfeiern am Jahrestag der Alliierten Landung in der Normandie getroffen - daher der Name) gehe es um die Umsetzung des Minsker Abkommens vom Februar, wie das Präsidialamt in Kiew mitteilte.

Bereits am Dienstag telefonierte die Kanzlerin demnach mit Poroschenko, um über die aktuelle Lage in der Ostukraine zu beraten. Der ukrainische Staatschef warf den prorussischen Rebellen vor, "immer öfter gegen die Waffenruhe zu verstoßen".

Waffenruhe wird immer brüchiger

Zuvor hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Konfliktparteien im Osten der Ukraine zur Einhaltung der Waffenruhe aufgerufen. „Dass die Zahl der Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine um die Weihnachtstage eher wieder zu- als abgenommen hat, ist eine ungute Entwicklung zum Ende des Jahres“, erklärte Steinmeier am Dienstag in Berlin.

„Zu Beginn des nun zu Ende gehenden Jahres standen wir kurz vor dem Ausbruch eines offenen Krieges. Dank der Minsker Vereinbarungen ist es gelungen, das zu verhindern“, so Steinmeier. Es habe im Verlauf des Jahres wichtige Fortschritte gegeben bei der militärischen Deeskalation und beim Abzug von Waffen.

Trotzdem blieben viele wichtige Fragen ungelöst, sagte der Außenminister. „Die Waffenruhe wird immer brüchiger. Es gibt immer noch keine Verständigung über ein Sondergesetz für Lokalwahlen in den derzeit von Separatisten kontrollierten Teilen des Donbass. Die humanitäre Lage in diesen Gebieten hat sich in den letzten Monaten stark verschlechtert, worunter die Menschen dort zunehmend leiden.“

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