Merkel sagt Teilnahme an Militärparade in Moskau ab

Die deutsche Bundeskanzlerin reist nicht zur traditionellen Weltkriegsgedenkfeier nach Moskau: Trotz einer Einladung aus dem Kreml bleibt Angela Merkel der Militärparade auf dem Roten Platz fern – es sei ihr „unmöglich“, so ein Regierungssprecher.

Hintergrund dieser Entscheidung ist nicht etwa eine terminliche Kollision, sondern die Rolle Russlands im Ukraine-Krieg: Präsident Putin hatte Merkel bereits im Sommer zu den Gedenkfeierlichenkeiten eingeladen, den Brief aus dem Kreml ließ man in Berlin aber unbeantwortet.

Machtdemonstration

Mit ein Grund dürften die Umstände der Gedenkfeier sein: Die Feier am Roten Platz gleicht einer militärischen Demonstration Moskaus, der Kreml geriert sich dabei gern als großer Gewinner des Krieges und huldigt auch dem sowjetischen Erbe. In einer Zeit, in der Russland in einen bewaffneten Konflikt mit einem Nachbarstaat verwickelt ist, wäre eine Teilnahme also kein besonders diplomatischer Zug – zumal auf dem Roten Platz möglicherweise Militärgerät zu sehen sein wird, das auch in der Ukraine zum Einsatz kommt.

Zu der Veranstaltung reisen gewöhnlich viele ausländische Spitzenpolitiker an. So war der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder 2005 als erster deutscher Regierungschef bei der Parade dabei, Merkel reiste auch 2010 nach Moskau. Gerade deshalb hat die Entscheidung Merkels so viel Gewicht: Einladungen an die Deutschen galten Moskau gern als Zeichen der Versöhnung.

Kompromiss

Gänzlich fernbleiben will Merkel aber dem Weltkriegsgedenken deshalb nicht. Sie will am 10. Mai in Moskau einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten niederlegen, bestätigte ein Regierungssprecher am Mittwoch. Dies sei mit Russlands Präsident Wladimir Putin abgestimmt. Dort könne man "in Würde und gemeinsam" des Zweiten Weltkriegs gedenken, berichtet die deutsche Zeit.

Merkel ist zudem nicht die einzige Spitzenpolitikerin, die der Parade fernbleiben wird. Auch der polnische Präsident Bronisław Komorowski hat seinen Besuch abgesagt, die Präsidenten Litauens, Lettlands und Estlands werden ebenfalls fehlen. Zudem will auch US-Präsident Barack Obama nicht anreisen- unklar ist die Teilnahme von Frankreichs Präsident Hollande, auch Briten-Premier David Cameron hat sich bisher nicht geäußert.

Russland behält sich das Recht vor, auf der annektierten Halbinsel Krim Atomwaffen zu stationieren. "Ich weiß nicht, ob Kernwaffen derzeit dort sind. Ich weiß nichts von irgendwelchen Plänen, aber grundsätzlich darf Russland das", zitierte die Nachrichtenagentur Interfax am Mittwoch den Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle im Außenministerium, Michail Uljanowsk.

ussland hatte im März vergangenen Jahres die ukrainische Krim nach einem umstrittenen Referendum annektiert. Gleichzeitig unterstützt das Land nach Überzeugung des Westens und der Regierung in Kiew prorussische Separatisten im Osten der Ukraine. Die Regierung in Moskau weist dies zurück. Die russische Schwarzmeerflotte ist auf der Krim stationiert.