Türöffner im Kosovo, Troubleshooter in Ungarn
Wenn Außenminister Sebastian Kurz nach Serbien und in den Kosovo reist, dann ist er als EU-Vermittler, Türöffner für österreichische Unternehmen, Mediator zwischen Konfliktparteien und europapolitischer Hoffnungsträger unterwegs. "Österreich ist unser größter Unterstützer auf dem Weg nach Brüssel und versteht uns besser als so manch anderes Land", heißt es von hochrangigen Politikern in Belgrad und in Pristina. Am Donnerstag machte Kurz nach seiner Visite in Belgrad seinen Antrittsbesuch bei der kosovarischen Regierung. "Der Außenminister ist ein Wendepunkt in unseren Beziehungen zur EU", sagt Kurz’ Amtskollege Enver Hoxhaj. Bis zum Sommer erwartet Kurz die Unterzeichnung der EU-Stabilitäts- und Assoziationsabkommen. Das Land braucht nichts dringender als EU-Finanzhilfen, Know-how, Investitionen sowie eine europäische Perspektive: 77 Prozent der 14- bis 25-Jährigen haben keine Arbeit, auch unter den Älteren ist es nicht viel besser.
Lob hörte Kurz für die Teilnahme österreichischer Soldaten an der internationalen KFOR-Truppe. Österreich stellt derzeit 390 Soldaten, die Kurz am Donnerstag mit österreichischer Jause überraschte; bald sollen bis zu 130 dazukommen. Rund 5000 Soldaten sorgen im Kosovo für Ruhe und Stabilität. Die KFOR wird sowohl von den Kosovo-Albanern als auch von den Serben, die hier leben, als Schutztruppe anerkannt.
Während Kurz am Balkan für viele eine Symbolfigur für Europa ist und an ihn auch Erwartungen geknüpft sind, holt ihn der Streit innerhalb der ÖVP über die EU-Kandidatenliste ein. Wenn er heute, Freitag, um 9 Uhr in Wien landet, fährt er sofort zur ÖVP-Strategiesitzung. Kurz ist dafür, dass die Liste morgen nach der Sitzung vorgestellt wird.
Voraussetzung ist aber, dass der Konflikt zwischen der Steiermark und den westlichen Ländern gelöst wird, es ist von einem tiefen Riss zwischen Ost und West die Rede. Die steirische ÖVP beharrt darauf, dass Ex-Justizministerin Beatrix Karl auf den vierten Platz gereiht wird. Der Westen hat die Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt nominiert.
Troubleshooter spielt Kurz kommenden Mittwoch für die heimischen Bauern. Er reist nach Budapest, um mit dem ungarischen Außenminister János Martonyi über die Causa Taschenverträge der Bauern zu verhandeln. Kurz werden offensichtlich mehr diplomatische Sensibilität und Erfolgschancen für eine Lösung zugeschrieben als Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter.
Porträt Sebastian Kurz
Kommentare