Trump kündigt Untersuchung zu angeblichem Wahlbetrug an

US-Präsident Donald Trump kündigt via Twitter eine Untersuchung der Wahl an. Er wolle unter anderem die Stimmabgabe durch "illegale" Einwanderer und die Registrierung von bereits verstorbenen Menschen als Wähler untersuchen lassen. Einige Verstorbene stünden bereits seit "langer Zeit" in den Wahlregistern.

Abhängig von den Ergebnissen der Untersuchung will Trump das Wahlsystem entsprechend reformieren lassen.

Eine Studie, wie von Trump vorgeschlagen, gibt es bereits vom Pew Center for the States aus dem Jahr 2012. Sie kam in der Tat zu dem Schluss, dass Millionen Wählerregistrierungen nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen. 2,7 Millionen Amerikaner sind in mehr als einem Staat registriert. Tote sind ebenso im Register wie auch Ausländer, die nicht wahlberechtigt sind. Allerdings: Das heißt noch lange nicht, dass diese falsch registrierten Wähler auch tatsächlich abgestimmt haben und wenn ja, dass sie ihre Stimme für Clinton abgegeben haben.

Trump spricht weiter von Wahlbetrug

Trump hält an seiner Behauptung fest, bei der Wahl habe es millionenfachen Wahlbetrug zu seinen Ungunsten gegeben. Für den gigantischen Vorwurf präsentiert er aber weiterhin keine Belege. Sein Sprecher Sean Spicer sagte am Dienstag lediglich vage, der Präsident stütze sich auf "Studien und Belege, die Menschen ihm gebracht haben".

Trump hatte die Wahl dank seiner Mehrheit im entscheidenden Wahlleutekollegium errungen, im landesweiten Resultat lag er nach den amtlichen Auszählungsergebnissen aber fast drei Millionen Stimmen hinter der Demokratin Hillary Clinton. Dies will er nach wie vor nicht akzeptieren, wie die jetzige Wiederholung seiner früheren Vorwürfe über angeblich manipulierte Wahlen zeigt.

Bei einem Treffen am Montag hinter verschlossenen Türen mit führenden Mitgliedern des Kongresses behauptete Trump nach Zeitungsberichten, drei bis fünf Millionen Stimmen seien illegal abgegeben worden. Dies sollen angeblich Einwanderer ohne Stimmrecht gewesen sein. Ohne diese Betrügereien hätte er auch im landesweiten Resultat gewonnen, wurde Trump zitiert.

Für Trumps Vorwurf, der die Funktionsfähigkeit der US-Demokratie infrage stellt, gibt es allerdings keinerlei bekannten Anhaltspunkt. Nach Angaben der Wahlbehörden quer durch das Land gibt es keine Hinweise auf weitverbreiteten Betrug bei der Wahl am 8. November. Spicer sagte, Trump glaube bereits seit Langem, dass Menschen illegal abstimmten. An dieser Meinung halte er fest.