Politik | Ausland
25.10.2018

Südtirol: SVP-Basis wehrt sich gegen Koalition mit der Lega

Die rechtsgerichtete Lega ist bei der Landtagswahl am Sonntag mit 11,1 Prozent zur drittstärksten Kraft avanciert.

SVP-Parteiobmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher hatten stets betont, dass sie den Wählerwillen der italienischen Bevölkerung respektieren wollen - vorausgesetzt, es gibt eine Übereinstimmung in wesentlichen Punkten.

Nach der Wahl am Sonntag, bei der die SVP Stimmen verloren und die Lega dazugewonnen hat, liegt eine Koalition beider Parteien aufgrund des Sprachgruppenproporzes auf der Hand.

Ideologisch ist die Lega vielen SVP-Funktionären aber nicht geheuer: In der SVP-Zentrale seihen Anrufe und Mails eingegangen, von Parteigängern die die Positionen der Lega in den Bereichen Europa und Migration ablehnen. Es wird auch bezweifelt, wie ernst es der Lega - die in Rom national mitregiert - mit der Autonomie der nördlichen Region ist.

Schwierige Koalitionsbildung

Die italienische Sprachgruppe muss zu einem gewissen Anteil in der Landesregierung in Südtirol vertreten sein. Sollte die SVP ein Bündnis mit der Lega ausschließen, sind ihre Möglichkeiten begrenzt. Möglich wäre eine Minderheitsregierung: Hierbei würden zwei Vertreter der italienischen Sprachgruppe formal in die Landesregierung gewählt, hätten aber keine Kompetenzen. Da die SVP aber anders als noch vor einigen Jahren keine Mehrheit im Parlament hat, würde es schwer werden, zu regieren.

Eine weitere Option ist eine Koalition mit den Grünen und der Partito Democratico (PD), die jeweils einen italienischen Vertreter unter ihren gewählten Abgeordneten haben. Damit wäre aber keine Mehrheit innerhalb der italienischen Sprachgruppe abgebildet.