Steinmeier: Ukraine-Gespräche wiederbeleben

Mit einer gemeinsamen Reise ihrer Außenminister in die Ukraine wollen Deutschland und Frankreich die Friedensbemühungen für den Osten der ehemaligen Sowjetrepublik wieder in Gang bringen. Die beiden Minister Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault werden dazu am Mittwoch in Kiew erwartet. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Treffen mit Präsident Petro Poroschenko.

Ziel ist, einen Waffenstillstand zu erreichen, der auf Dauer Bestand hat. Gegen die bestehenden Vereinbarungen wird immer wieder verstoßen. Die prorussischen Separatisten haben angekündigt, von Donnerstag an eine einseitige Waffenruhe einzuhalten. Die Friedensvereinbarungen für den Osten der Ukraine ("Minsk-Abkommen") stammen bereits aus dem Februar 2015. Bis heute ist jedoch nur ein geringer Teil davon umgesetzt. Unklar ist, ob es bald wieder einen Ukraine-Gipfel im "Normandie-Format" ( Deutschland, Frankreich, Russland und Ukraine) geben wird.