Politik | Ausland
14.11.2018

Spionagefall: Lettische Bedenken nach Panzerkauf in Österreich

Verteidigungsministerium versucht Befürchtungen über Weitergabe geheimer Informationen an Moskau zu zerstreuen.

In Lettland sind Bedenken aufgetaucht, der in Österreich verhaftete, unter Spionageverdacht stehende Bundesheeroffizier könnte auch für die nationale Sicherheit des baltischen Staates relevante Informationen nach Moskau weitergegeben haben. Das Verteidigungsministerium in Riga versuchte indes, derartige Sorgen im Zusammenhang mit einem Panzerdeal zu zerstreuen.

In den vergangenen Tagen wurde in lettischen Medien spekuliert, ob jener Offizier, dessen Fall vergangene Woche an die Öffentlichkeit gebracht wurde, auch geheime Informationen über die im Herbst abgeschlossene Lieferung von 47 gebrauchten Panzerhaubitzen aus Österreich an die Russen übermittelt haben könnte. Aus dem Verteidigungsministerium in Riga hieß es, niemand im Ministerium oder in der lettischen Armee sei jemals mit dem betreffenden Offizier in Kontakt gestanden.

Die lettische Nachrichtenagentur LETA zitierte Ministeriumssprecher Kaspars Galkins außerdem mit den Worten: "Wir weisen auch Bedenken zurück, dass dabei Informationen über die lettische Nationalarmee in die Hände der Russen gelangt sein könnten." Das Geschäft mit Österreich habe keinerlei sicherheitsrelevante Informationen über die lettischen Streitkräfte umfasst.

Panzerhaubitze aus Österreich

Lettland und Österreich hatten im Frühjahr 2017 einen Vertrag über die Lieferung von 47 Stück selbstfahrender Panzerhaubitzen des Typs M109A5Oe abgeschlossen, die von Österreich nicht mehr gebraucht wurden. Der Vertrag wurde vom damaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und seinem lettischen Amtskollegen Raimonds Bergmanis am Rande eines EU-Ratstreffens auf Malta unterzeichnet.

Erst vor rund einem Monat vermeldete die lettische Armee den Abschluss der Lieferungen. Das Geschäft beinhaltet auch die Einschulung lettischen Militärpersonals durch österreichische Bundesheer-Angehörige.