Politik | Ausland
03.08.2018

Spekulationen: Puigdemont für belgische Partei bei EU-Wahl

Flämische Nationalistenpartei denkt darüber nach. Separatistenführer will in Brüssel weiter für die Unabhängigkeit Kataloniens werben.

Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont ist nach seinem unfreiwilligen Aufenthalt in Deutschland mittlerweile nach Brüssel zurückgekehrt. Von hier aus will er weiter in ganz Europa für die Unabhängigkeit von Spanien werben. Nun wird in Belgien spekuliert, dass er für die flämische Nationalistenpartei Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) bei den EU-Wahlen im Mai 2019 antreten könnte.

Als erste berichtete die flämische Tageszeitung "Het Laatste Nieuws" am Donnerstag, dass Puigdemont für die N-VA, die zur Zeit vier Europaabgeordnete hat, kandidieren könnte. Am Freitag sprang das Brüssler Blatt "Le Soir" darauf auf, und zitierte einen politischen Beobachter in Flandern, der die Meldung als "Versuchsballon" bezeichnete.

Die N-VA, die vom Antwerpener Bürgermeister Bart De Wever angeführt wird, wollte sich nicht äußern, bestätigte aber, gute Kontakte zum ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten zu haben. Auch der Sprecher Puigdemonts gab sich bedeckt und meinte, er wisse von nichts.

Rein rechtlich wäre die Kandidatur Puigdemonts möglich, bestätigte der Verfassungsrechtler Christian Behrendt gegenüber "Le Soir". Da Puigdemont kein belgischer Staatsbürger sei, müsste er sich auch nicht als französisch-, niederländisch- oder deutschsprachig deklarieren, wie es das belgische Wahlrecht für die Europawahlen vorsehe. Puigdemont bliebe es also erspart, Flämisch (die belgische Variante des Niederländischen, Anm.) zu lernen, obwohl Karikaturisten dies sofort als Sujet verwendeten.

Offen bleibt aber, wie die N-VA von einer Kandidatur Puigdemonts profitieren könnte. "Wer würde für ihn in Flandern stimmen? Vielleicht ein Teil unserer bisherigen Wähler. Aber wird es ihm gelingen, neue Wähler anzusprechen?", zitiert "Le Soir" einen politischen Beobachter, der aber immerhin meint, dass die N-VA-Spitze über eine Kandidatur Puigdemonts zumindest nachdenke.

Ein Anderer betont, dass Puigdemonts Partei Partit Democrata Europeu Catala (PDeCAT) politisch viel linker sei als die N-VA. Außerdem könne man nicht sagen, dass Puigdemont große Strahlkraft bei den flämischen Wählern besitze. "Carles Puigdemont ist, oder war, vielleicht ein Symbol in Katalonien, aber bei uns?"