Spanien: Rajoy tritt auch als Parteichef zurück

Der in der vergangenen Woche abgewählte spanische Ex-Regierungschef Mariano Rajoy ist am Dienstag vom Vorsitz seiner konservativen Volkspartei zurückgetreten. „Das ist das Beste für die PP, für Spanien und für mich“, sagte der 63-Jährige in einer emotionalen Rede vor der Parteiführung.

Rajoy war seit Oktober 2004 PP-Vorsitzender und seit 2011 Ministerpräsident. Ende vergangener Woche war er bei einem durch die Sozialisten (PSOE) eingebrachten konstruktiven Misstrauensvotum im Zuge eines Korruptionsskandals, in die einige frühere Mitglieder der PP verwickelt waren, zu Fall gekommen. Sein Nachfolger soll bei einem außerordentlichen Parteikongress bestimmt werden.

Misstrauen gegenüber neuer Regierung

Mit Blick auf die neue Regierung von Sozialistenführer Pedro Sánchez betonte Rajoy, diese starte „mit extremer Schwäche“ und „schlechten Wegbegleitern“ in ihr Amt und könne keinerlei politische Stabilität garantieren. Tatsächlich verfügt die PSOE im 350-köpfigen Parlament nur über 84 Sitze und konnte den Misstrauensantrag nur nach schwierigen Verhandlungen mit mehreren kleinen Regionalparteien durchbringen - darunter auch aus der Krisenregion Katalonien, die weiterhin ihren Unabhängigkeitskurs vorantreibt. Die PP verfügt über 134 Sitze.